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Dr. Daniela De Ridder

Ihre Bundestagsabgeordnete
für den Wahlkreis Mittelems


Newsletter Juni 2019

Liebe Leserin, lieber Leser,

auch im Mai haben wir sehr engagiert für eine bessere Politik in der Grafschaft Bentheim, dem Emsland und im politischen Berlin gearbeitet! Im Bundestag sprach ich im Plenum insbesondere zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes EUTM Mali sowie zur drohenden Eskalation im Nahen Osten, bei der vor allem die Rhetorik zwischen unseren Verbündeten und der iranischen Führung besorgniserregend ist.

Als stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses sowie des Unterausschusses für Zivile Krisenprävention ist es mir besonders wichtig zu betonen, dass es uns gelingen muss, alle beteiligten Parteien wieder an den Verhandlungstisch zu führen und uns engagiert für den Frieden stark zu machen. Daher hat es mich sehr gefreut, dass ich unseren Außenminister Heiko Maas – gerade auch im Zuge des Sitzes Deutschlands im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen – mit meinem Beitrag unterstützen konnte.

In Lingen war ich zu Gast beim Tierschutzverein und möchte auch hier gerne die Gelegenheit nutzen, um für Spenden zu werben: Der Tierschutzverein bietet nicht nur Tieren in Not eine Unterkunft, sondern setzt sich auch proaktiv für ein tierfreundliches Lebensumfeld ein. Das ist ein besonders unterstützenswertes Engagement und ich hoffe sehr, dass wir die Arbeit des Vereins mit Hilfe der Bürgerinnen und Bürger substanziell stärken können!

Gerne möchte ich Sie und Euch auf diesem Wege schon vorab auf meine gemeinsame Veranstaltung mit meiner Fraktionskollegin und ehemaligen Bundesministerin für Umwelt, Bau, Naturschutz und Reaktorsicherheit Frau Dr. Barbara Hendricks aufmerksam machen. Unter dem Titel „Global denken – lokal handeln!“ sprechen wir über die Klimaschutzpolitik und das starke Engagement vieler Schülerinnen und Schüler im Rahmen der „Fridays-for-Future“-Proteste. Gerne möchte ich Sie und Euch zu diesem Thema am Freitag, den 14. Juni 2019 um 17:15 Uhr im Kolping-Bildungshaus-Salzbergen (Haus am See, Kolpingstraße 4, 48499 Salzbergen) begrüßen! Die Anmeldemöglichkeit finden Sie und findet Ihr unter der Rubrik „Termine“ in diesem Newsletter.

Vor uns liegen nun noch zwei sehr intensive Sitzungswochen im politischen Berlin vor der parlamentarischen Sommerpause. Für den Sommer plane ich bereits in intensiven Vorbereitungen mit meinem Wahlkreisteam Aktionen und Besuche in der Grafschaft Bentheim und dem Emsland. Aber auch wenn es in den Sommerwochen keine offizielle Sitzungszeit gibt, bereiten wir bereits jetzt die anstehende Haushaltsdebatte für 2020 vor. Klar ist, dass die nächsten Wochen und Monate wegweisend sein werden für unsere gesellschaftlichen Rahmenbedingungen – packen wir es also an, für eine solidarische, gerechte und wirtschaftlich erfolgreiche Gesellschaft!

Nun aber wünsche ich Ihnen und Euch erst einmal viel Spaß beim Stöbern in meinen Neuigkeiten des Monats und verbleibe mit

den besten Grüßen und Wünschen

Ihre und Eure

Dr. Daniela De Ridder, MdB

Einladung zur Veranstaltung von Dr. Daniela De Ridder mit Dr. Barbara Hendricks: Global denken – lokal handeln!

Sehr geehrte Damen und Herren,

in den vergangenen Wochen und Monaten haben sich Hunderttausende Schülerinnen und Schüler an der „Fridays for Future“-Bewegung beteiligt. Unter dem Motto „Handelt endlich – damit wir eine Zukunft haben“ fordern sie Politikerinnen und Politiker auf, sich für die Einhaltung des Übereinkommens von Paris einzusetzen. Klimaschutz und die Bekämpfung der weltweiten Ungleichheit zählen in der Tat zu den wichtigsten globalen Aufgaben des 21. Jahrhunderts. In Paris haben sich 2015 sowohl Deutschland als auch rund 200 weitere Staaten einem völkerrechtlich verbindlichen Klimaabkommen zur Begrenzung der Erderwärmung auf zwei Grad Celsius, wenn möglich sogar auf 1,5 Grad Celsius verpflichtet.

Es freut mich daher sehr, Sie zu meiner Veranstaltung mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Barbara Hendricks am Freitag, den 14. Juni 2019 ins Kolping-Bildungshaus nach Salzbergen einzuladen. Frau Dr. Hendricks war von 2013 bis 2018 Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und hat bei der UN-Klimakonferenz 2015 federführend für die Bundesrepublik Deutschland das Pariser-Abkommen mitausgehandelt.

Wir möchten Sie herzlich einladen zu unserer Veranstaltung:

Global denken – lokal handeln! Klimaschutz fängt vor allem zu Hause an

Dr. Daniela De Ridder im Fachgespräch mit Dr. Barbara Hendricks

am Freitag, den 14. Juni 2019 um 17:15 Uhr

im Kolping-Bildungshaus-Salzbergen (Haus am See)

Kolpingstraße 4, 48499 Salzbergen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der Vergangenheit viele Maßnahmen für den Klimaschutz ergriffen. Auch in der aktuellen Bundesregierung ist es gerade die SPD, die als treibende Kraft für die Umsetzung der Klimaschutzziele eintritt. Doch nicht nur die Politik ist in der Verantwortung – Klimaschutz fängt bereits im Kleinen an und jede/r kann in seinem Alltag einen persönlichen Beitrag zur CO2-Vermeidung leisten, Tag für Tag.

Ich freue mich, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Bitte melden Sie sich für die Teilnahme an der Veranstaltung per Email unter daniela.deridder.ma04@bundestag.de oder telefonisch unter 0160 / 715 531 6 an.

Mit besten Grüßen

Ihre


Dr. Daniela De Ridder, MdB

Zur Förderung der Sanierung der alten Bürgermeistervilla in Lingen

Lingen. Im Rahmen des Programms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ stellt der Bund für die Sanierung der alten Rathausvilla in Lingen 818.550 Euro zur Verfügung – das konnte ich bereits im April bekanntgeben. Nun habe ich der Bürgermeistervilla einen Besuch abgestattet.

Der Bund ist ein starker Partner für die Kommunen und unsere Region! Das zeigen diverse Förderprogramme zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur: Nachdem ich mich im vergangenen Jahr sehr erfolgreich für die Einwerbung für Mittel zum Denkmalschutz für unsere Region eingesetzt habe, freue ich mich sehr darüber, dass wir uns nun über hohe Zuschüsse für die Sanierung der alten Rathausvilla in Lingen freuen können.





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Rede im Plenum zu Rüstungsexporten nach Ägypten

Berlin. Die Bundestagsfraktion der Linken hat einen Antrag zum Stopp von Rüstungsexporten nach Ägypten eingebracht. An sich ein wichtiges Thema, dem wir viel Aufmerksamkeit schenken sollten: Schade, dass die Linke hierfür bei ihrem Antragstext einfach nur eklatant abgekupfert hat.

Die Debatte entbrannte entlang der Frage zur Auslieferung einer Fregatte, die den ägyptischen Teil des Mittelmeerraumes und des Roten Meers schützen soll. Natürlich arbeiten wir verstärkt darauf hin, dass wir vor allem im Bildungsbereich, bei Infrastrukturprojekten und der zivilen Wirtschaft mehr zusammenarbeiten – das ist unser Ziel!

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Regionale Strukturentwicklung geht nur mit einer starken SPD

Emsbüren/Salzbergen. Bei einer Podiumsdiskussion mit den Genossinnen und Genossen aus Emsbüren, Salzbergen und der Region sowie der Landratskandidatin Vanessa Gattung haben wir engagiert über notwendige Maßnahmen für bezahlbaren Wohnraum diskutiert. Der Bund hat in den vergangenen Jahren bereits viel für die Förderung des sozialen Wohnraums getan – dennoch benötigt die Politik ein weiter gefasstes Konzept zur regionalen Strukturentwicklung.

Für den Zeitraum von 2020 bis 2021 gewährt der Bund den Ländern zweckgebunden rund zwei Milliarden Euro für die Unterstützung des sozialen Wohnungsbaus. Das sind gut investierte Gelder, wobei es hier – gerade auch für die Region der Grafschaft Bentheim und des Emslandes – einer weiter gefassten Strategie bedarf...

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Rede im Plenum zur Lage im Nahen Osten und dem drohenden Iran-Konflikt

Berlin. Im Plenum sprach ich zu später Stunde zur politischen Lage im Nahen und Mittleren Osten. Auch wenn das Thema auf die Füße einer breiteren Debatte gestellt werden muss, habe ich deutlich gemacht, dass wir dem Frieden verpflichtet sind und alles daran setzen, eine politische Lösung für den Konflikt mit dem Iran voranzubringen.

Es gilt für uns nun die Bemühungen der E3-Außenminister und der EU-Außenbeauftragten, Federica Mogherini, zu unterstützen, die dem US-amerikanischen Außenminister eine Absage erteilten, als dieser für die Hardliner-Position der amerikanischen Administration warb. Wir bleiben dem Frieden Verpflichtet und haben die Konsequenzen aus dem Irak-Krieg 2003 genau in Erinnerung behalten.

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Im Dialog mit Bischof Bode zu den Missbrauchsfällen im Emsland

Emsland/Osnabrück. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder besuchte anlässlich der jüngst bekannt gewordenen Missbrauchsfälle im Landkreis Emsland den zuständigen Bischof Franz-Josef Bode in Osnabrück. De Ridder betonte, dass die katholische Kirche konsequente Aufarbeitung leisten und sich für den Opferschutz einsetzen muss.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder war zu Gast beim Osnabrücker Bischof Franz-Josef Bode, um gemeinsam mit ihm über die Missbrauchsskandale im Landkreis Emsland zu sprechen. Beide waren sich einig, dass es in der katholischen Kirche zahlreiche Maßnahmen zu Opferschutz, Intervention, Aufklärung und Aufarbeitung des geschehenen Unrechts geben muss. Darüber hinaus müssen Programme entwickelt und umgesetzt werden, um sexuellen Missbrauch im kirchlichen Raum wirksam entgegenzutreten...

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Rede im Plenum zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes EUTM Mali

Berlin. Im Plenum des Deutschen Bundestags sprach ich heute zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes der European Union Training Mission (EUTM) Mali. Wenn ich auf Projekte wie den Friedensgarten blicke, sehe ich Hoffnung. Zur Sicherheit und dem Bestehen dieser Projekte leisten wir mit unserer Ausbildungsmission einen substanziellen Beitrag.

Wichtig ist mir vor allem zu betonen, dass die EUTM Mali zum einen darauf angelegt ist, langfristig Hilfe zur Selbsthilfe zu leisten. Zum anderen kann eine Ausbildungsmission für die Sicherheitskräfte nur dann gerechtfertigt sein, wenn wir auch die entsprechenden Grundwerte vermitteln – beides erfüllt die Mission, die für die Stabilität des Landes von großer Bedeutung ist.

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Zu Gast beim Tierschutzverein Lingen und Umgebung e.V.

Lingen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder war zu Gast im Tierheim Lingen. Gemeinsam mit Jürgen Barenkamp, dem stellvertretenden Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Lingen, ließ sie sich von der stellvertretenden Vorsitzenden Sonja Rolfes, der stellvertretenden Kassenwartin Gabi Westenberg und dem stellvertretenden Tierheimleiter Andreas Stehler über die Arbeit der haupt- und ehrenamtlichen Tierfreunde an der Husarenstraße informieren. De Ridder betont, dass eine bundeseinheitliche Regelung für Katzenkastrationen sinnvoll ist.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder besuchte gemeinsam mit Jürgen Barenkamp, dem stellvertretenden Vorsitzenden des SPD-Ortsvereins Lingen, den Tierschutzverein Lingen und Umgebung e.V. Dabei informierte sie sich über die aktuelle Situation und Entwicklung im Tierschutz und bat um Hinweise, wie sie die wertvolle Arbeit der Lingener Tierfreunde aktiv unterstützen könne...

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Förderung für den Kunstkreis in Meppen kommt!

Berlin/Meppen. Dr. Daniela De Ridder gratuliert dem Meppener Kunstkreis zur erfolgreichen Einwerbung um Mittel aus dem Denkmalschutzsonderprogramm, wozu die SPD-Bundestagsabgeordnete in diesem Frühjahr Vereine, Initiativen und Engagierte aufgerufen hatte. Nach Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags erhält der Kunstkreis für sein Gebäude an der Koppelschleuse rund 150.000 Euro für die Sanierung.

„Vor dem Hintergrund meines Engagements für Kunst und Kultur freut es mich besonders, dass der Meppener Kunstkreis erfolgreich Mittel aus dem Denkmalschutzsonderprogramm zur Sanierung ihres Gebäudes an der Koppelschleuse einwerben konnte. Mit den Finanzmitteln können Dach, Fenster und Teile des Innenraumes saniert werden – damit stärken wir die Kunstschaffenden in unserer Region, was mir seit Langem ein Herzensanliegen ist“, betont Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Die traditionelle Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion

Berlin/Meppen. Auch in diesem Jahr veranstaltete die SPD-Bundestagsfraktion wieder ihre traditionelle Betreibs- und Personalrätekonferenz im Deutschen Bundestag. Zu Gast aus Meppen waren Heiner Schnelte und Lothar Achenbach vom Personalrat der Wehrtechnischen Dienststelle (WTD) 91 in Meppen.

In diesem Jahr stand die Betriebs- und Personalrätekonferenz unter dem Titel „Arbeitswelt im digitalen Wandel“ und befasst sich mit den Herausforderungen dieser Zeit und wie Veränderungen auch unseren Arbeitsalltag betreffen. Es war ein reger Austausch und straffes Programm, bei dem auch unser Bundesarbeits- und Sozialminister einen Input in die Runde gab...

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Starkes Engagement für unsere Region im Rahmen der Städtebauförderung!

Berlin/Niedersachsen/Grafschaft Bentheim/Emsland. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder feiert den fünften Tag der Städtebauförderung am 11. Mai 2019, zu dem in diesem Jahr rund 550 Städte und Gemeinden in circa 750 Veranstaltungen über ihre Strategien und die Ziele der Planungen ihrer Projekte informieren. Durch das Engagement von Bund, Land und Kommunen werden in der Grafschaft Bentheim und im Emsland auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Maßnahmen gefördert.

Im Rahmen des Programms zur Städtebauförderung werden aktuell insbesondere Schüttorf mit rund einer Million Euro, Nordhorn in mehreren Projekten mit zusammen rund 954.000 Euro, Salzbergen mit rund 800.000 Euro, die Innenstadt von Bad Bentheim mit rund 603.000 Euro, Lengerich mit rund 130.000 Euro für den historischen Ortskern sowie die historische Wallanlage in Meppen mit rund 99.000 Euro gefördert. In der Regel werden die Maßnahmen zu einem Drittel vom Bund, einem Drittel vom Land Niedersachsen sowie einem Drittel von der entsprechenden Kommune getragen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder betont, dass diese Maßnahmen belegen, wie wichtig die Arbeit der Bundesregierung für die Region ist...

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Termine:

Fr. 14. Juni 2019 um 17:15 Uhr: Dr. Daniela De Ridder mit Dr. Barbara Hendricks: Global denken – lokal handeln! im Kolping-Bildungshaus-Salzbergen (Haus am See), Kolpingstraße 4, 48499 Salzbergen

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Dr. Daniela De Ridder, MdB
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11011 Berlin
Deutschland

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