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Dr. Daniela De Ridder

Ihre Bundestagsabgeordnete
für den Wahlkreis Mittelems


Newsletter Dezember 2018

Liebe Leserin, lieber Leser,

es war wieder viel los in der Grafschaft Bentheim, dem Emsland und im politischen Berlin! Im Bundestag haben wir den Haushalt 2019 abschließend beraten und Rekordsummen für die soziale Absicherung der Menschen mobilisiert. Gleiches gilt für Bildung und Innovation. Wirtschaftlich geht es Deutschland sehr gut und wir schaffen es, mit einem soliden Haushalt zum einen keine neuen Schulden zu machen und zum anderen in die wichtigen Zukunftsfelder unserer Gesellschaft zu investieren. Daran müssen wir unnachgiebig weiterarbeiten, wobei mir als Bundestagsabgeordnete für die Grafschaft Bentheim und das Emsland vor allem eine substanzielle und nachhaltige Strukturentwicklung für die Zukunftsfähigkeit unserer Region am Herzen liegt.

Im Zuge der Plenardebatten sprach ich in diesem Monat – unmittelbar vor meiner Reise nach China mit unserem Bundesaußenminister Heiko Maas – zur Menschenrechtslage der Uiguren in China und zur humanitären Katastrophe im Jemen. Heute folgte dann noch ein Beitrag zum wichtigen „Global Compact for Migration“ der Vereinten Nationen, der unnachgiebig von den Rechtspopulisten und ihrer Scharfmacher-Rhetorik in den Dreck gezogen und diffamiert wird. Wir können als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stolz darauf sein, dass wir als die Kraft gegen den Faschismus an einer menschenwürdigen Politik arbeiten, bei der wir über unseren Tellerrand hinausschauen und mit der wir uns entschieden für globale Gerechtigkeit einsetzen. Meinen Redebeitrag hierzu bekommt Ihr auch in meinem nächsten Newsletter zu sehen.

In der Grafschaft Bentheim und im Emsland traf ich mich mit den Betreiberinnen der „Eine-Welt-Läden“ aus Nordhorn und Lingen und nahm rund 850 Unterschriften entgegen, mit denen sich die Menschen aus unserer Region unter anderem für faire Arbeitsbedingungen und einen gerechten Lohn weltweit einsetzen – es ist beeindruckend, wie viele Menschen sich aus der Grafschaft Bentheim und dem Emsland engagieren. Sehr gerne unterstütze ich das Anliegen und den guten Zweck und habe hierfür die Unterschriften mit nach Berlin genommen, um sie der Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, meiner geschätzten Kollegin Dr. Bärbel Kofler, zu übergeben. Lest hierzu auch gerne mehr in meinem kommenden Newsletter! Wie sehr mir junge Familien am Herzen liegen, konnte ich bei meinen Besuchen in den Kitas unserer Region unter Beweis stellen - insbesondere beim Vorlesetag hatte ich großen Spaß!

Für die kommenden Wochen wünsche ich Ihnen und Euch eine schöne Vorweihnachtszeit! Es ist eine Zeit voller Wunder und Zauber, was nicht nur für die Kleinsten gelten sollte. Aber auch für mich steht in dieser Zeit der Endspurt in einem sehr arbeitsreichen Jahr an, in dem viele neue Aufgaben auf mich zugekommen sind. Ich hoffe sehr, dass ich gerade auch meine Arbeit für unsere Region entschlossen fortsetzen kann und hoffe hierfür auf Ihre und Eure Unterstützung!

Mit den besten Grüßen und Wünschen

Eure/Ihre


Dr. Daniela De Ridder, MdB

Brief zur Landratskandidatur an die Mitglieder der SPD in der Grafschaft Bentheim

Liebe Genossinnen und Genossen,

in den vergangenen Wochen und Monaten bin ich sehr häufig gefragt worden, ob ich Landrätin in der Grafschaft Bentheim werden wolle. Gespräche gab es in den vergangenen Monaten sehr viele, nicht nur bei Besuchen von Mitgliederversammlungen und gemeinsamen Terminen mit Genossinnen und Genossen, Gespräche gab es vor allem auch in Schulen oder Kindertagesstätten, mit Erzieherinnen, Müttern und Vätern, Schülern und Studentinnen, Ehrenamtlichen und Hilfeempfängern, Ärztinnen und Pflegekräften, Lehrerinnen, Polizisten, Soldaten und Reservisten, Kunstschaffenden und Musikerinnen, Unternehmern und Gewerkschafterinnen, Umweltaktivistinnen und Landwirten, THW, Feuerwehren und Naturschützern, bei Schützen-, Sport- und Heimatvereinen oder der Beratung zur Beantragung von Bundesmitteln. Und auch so mancher Kollege im Bundestag sprach mich auf meine Zukunftspläne an. Selbst die Presse ließ mit ihren Spekulationen nicht locker...

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Persönliche Erklärung zur Abstimmung zum Tierschutzgesetz

Berlin. Jetzt wird zu später Stunde über den Entwurf des Vierten Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes debattiert und abgestimmt. Dabei geht es um die Entscheidung, ob es einen zweijährigen Aufschub für die betäubungslose Kastration von Ferkeln geben soll.

In der Grafschaft Bentheim und im Emsland bin ich mit allen Akteuren zu diesem Thema im Gespräch: Von unseren Landwirtinnen und Landwirten bis zu den Tierschützerinnen und Tierschützern und den Veterinärmedizinerinnen habe ich mich sorgfältig mit den Positionen auseinandergesetzt...

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Die eifrigen Forscher der „Rüskauer Rasselbande“

Schüttorf. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder rief auch in diesem Jahr zur Teilnahme am „Tag der kleinen Forscher“ auf. Dieser wird von der Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ initiiert und soll Kinder für naturwissenschaftliche und technische Phänomene begeistern. Die Schüttorfer Kita „Rüskauer Rasselbande“ beteiligte sich auch in diesem Jahr wieder am bundesweiten Mitmachtag und gewann den von Dr. De Ridder ausgelobten Wettbewerb.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder besuchte anlässlich der Preisübergabe die städtische Kindertagesstätte Rüskauer Rasselbande in Schüttorf und kam mit der Leiterin der Einrichtung, Gisela Wolters, ins Gespräch. De Ridder rief im Sommer zur Teilnahme am Tag der kleinen Forscher auf. Dabei war es die Schüttorfer Kindertagesstätte, die die beste Projektbeschreibung und die schönsten Fotos von den forschenden Kindern der SPD-Bundestagsabgeordneten zugesandt haben. Dafür erhielt sie nun von De Ridder einen Geldpreis...

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Herzlichen Dank für all die lieben Glückwünsche!

Berlin/Grafschaft Bentheim/Emsland. Auch in diesem Jahr lag mein Geburtstag in einer Sitzungswoche in Berlin: Sehr herzlich möchte ich mich für all die lieben Glückwünsche bedanken, die mich zu meinem Ehrentag erreicht haben!

Auch an meinem Geburtstag waren wir in Berlin sehr fleißig – dennoch durfte ein Stück Kuchen bei Kaffee und Tee nicht fehlen. Zwischen den Herausforderungen in der internationalen Politik und der Arbeit für unsere Region waren der viele Zuspruch und die herzlichen Glückwünsche besonders schön für mich.

Meinen herzlichen Dank an Euch und all die Unterstützerinnen und Unterstützer!

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Im Phoenix-Interview zur aktuellen Lage im Asowschen Meer

Berlin. Zur sich zuspitzenden Lage in der Ukraine bzw. im Asowschen Meer habe ich als stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses ein Interview bei Phoenix gegeben. Es ist in unserem Interesse, dass beide Parteien zurück an den Verhandlungstisch kommen und sich jetzt dringend deeskalierend einbringen.




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Das „Gelbe Band“ und die „Gelbe Schleife“ als Zeichen der Solidarität mit unseren Soldatinnen und Soldaten

Berlin/Grafschaft Bentheim/Emsland. Zur Zeit leisten über 3.500 Soldatinnen und Soldaten ihren Dienst im Ausland bei Einsätzen von Afghanistan bis Mali. Auch in den unbekannteren Einsätzen wie beispielsweise in Sudan oder Südsudan sind unsere Soldatinnen und Soldaten großen Gefahren ausgesetzt, die sie für unseren Schutz und unsere Sicherheit auf der Welt eingehen müssen – dafür gebührt ihnen große Anerkennung und unsere Solidarität!

Unser Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier sprach in seiner Antrittsrede als Bundespräsident davon, dass die Welt aus den Fugen geraten ist. Global stehen wir in diversen Bereichen vor enormen Herausforderungen, wie etwa im Kampf gegen den Klimawandel, der auch humanitäre Krisen zur Folge hat, oder eben auch im Zuge der zahlreichen Konfliktherde, bei denen weltweit Menschen unter Krieg, Terror und Vertreibung leiden. Angesichts dieser Herausforderungen leisten unsere Soldatinnen und Soldaten einen enormen Beitrag für die globale Stabilität und eben auch unsere Sicherheit in der Heimat...

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Besuch aus dem Wahlkreis

Berlin. Zur Fahrt des Bundespresseamtes begrüßte ich am Montag eine Besuchergruppe mit neuen und bekannten Gesichtern aus der Grafschaft Bentheim und dem Emsland in Berlin. Im Bundestag erläuterte ich unter anderem meine Arbeit als Bundestagsabgeordnete und was es heißt, für unsere Region in Berlin aktiv zu sein.

Es ist immer wieder schön, Besuch aus dem Wahlkreis zu bekommen! Auch dieses Mal war ich sehr gespannt auf die Fragen und Eindrücke meiner Gäste. Deutlich wurde erneut, dass die Menschen sich eine engagierte Regierung wünschen, die die sozialen Probleme angeht und mehr Gerechtigkeit in der Gesellschaft verwirklicht – ein vor allem sozialdemokratisches Anliegen...

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Menschen- und Arbeitsrechte weltweit schützen

Nordhorn. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder empfing Barbara Ecke, die Bildungsbeauftrage des „Eine-Welt-Ladens“ in Lingen sowie Ursula Hermann und Verena Nortmann vom Eine-Welt-Laden in Nordhorn. Dabei übergaben sie knapp 850 Unterschriften, die im Rahmen der bundesweiten Kampagne „Menschen- und Arbeitsrechte weltweit verbindlich schützen!“ gesammelt wurden. De Ridder wird die Unterschriftenlisten zeitnah an die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung weitergeben.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder lud die Vertreterinnen und Vertreter der Eine-Welt-Läden aus Nordhorn und Lingen in ihr Wahlkreisbüro nach Nordhorn ein. Dort überreichten Barbara Ecke, Ursula Hermann und Verena Nortmann Unterschriftenlisten, auf denen knapp 850 Bürgerinnen und Bürger für einen besseren Schutz der Menschen- und Arbeitsrechte unterzeichnet haben...

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Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

Berlin. Am Sonntag, den 25. November 2018 ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Der Tag findet jährlich statt und macht seit 1981 auf Initiative von Frauenrechtsorganisationen wie „Terre des Femmes“ auf die weltweite Problematik der strukturellen Gewalt gegen Frauen und Mädchen aufmerksam.

Auch bei uns gilt: Der gefährlichste Ort für Frauen sind die eigenen vier Wände. Gewalt gegen Frauen ist leider noch immer ein weit verbreitetes Phänomen, bei dem wir in der Pflicht stehen, Betroffenen schnelle und anonyme Hilfe anzubieten. Hierfür gibt es zum Beispiel das Hilfetelefon, an das sich Frauen und Mädchen jederzeit wenden können!

Die Nummer des Hilfetelefons lautet: 08000 116 116.

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Gewinnübergabe zur Fahrradhelmmodenschau

Nordhorn. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder lud anlässlich der kürzlich durchgeführten Fahrradhelmmodenschau die Gewinnerinnen und Gewinner des Fahrrad-Quiz in ihr Wahlkreisbüro nach Nordhorn ein. Dort überreichte sie zusammen mit Petra Alferink, der Ortsvereinsvorsitzenden der SPD-Nordhorn und Edgar Eden, Sachbearbeiter Prävention bei der Polizei, die Sachpreise. Ein ganz besonderer Dank gilt den Sponsoren Christopher Brüning (Fahrrad Kamps) und Lukas Lugtenaar (City-Bike).

Im September veranstaltete die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Nordhorn sowie Edgar Eden, Sachbearbeiter für Prävention bei der Polizei, auf dem Nordhorner Schweinemarkt eine Fahrradhelmmodenschau, um für das Tragen eines Fahrradhelmes zu werben. Darüber hinaus hatten die Besucherinnen und Besucher am Stand der Bundestagsabgeordneten und der SPD-Nordhorn unter der Leitung von Petra Alferink die Möglichkeit, an einem Fahrradquiz teilzunehmen...

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Zu Gast beim Stammtisch „Freunde der Sozialdemokratie“

Lingen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder war zu Gast beim parteiunabhängigen Stammtisch „Freunde der Sozialdemokratie“ in Lingen. 32 Gäste diskutierten über die Themen „Kinder und Politik“ und den ÖPNV/AST in Lingen.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder besuchte das zweite Treffen des parteiunabhängigen Stammtisches Freunde der Sozialdemokratie im Kolpinghaus in Lingen. Mehr als 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen ins Kolpinghaus nach Lingen, um gemeinsam über aktuelle Themen zu sprechen, die den Bürgerinnen und Bürgern auf dem Herzen liegen...

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Zu Besuch bei Esders GmbH in Haselünne

Haselünne. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder war gemeinsam mit den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Haselünne zu Gast bei der Firma Esders GmbH. Das Unternehmen ist Hersteller und Anbieter von Messgeräten, Software und Systemlösungen für den Gas-, Wasser- und Biogasbereich. Seit einigen Jahren exportiert Esders auch nach China.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder besuchte gemeinsam mit den Mitgliedern des SPD-Ortsvereins Haselünne die Esders GmbH. In einem gemeinsamen Gespräch mit dem Geschäftsführer Bernd Esders informierten sich De Ridder und ihre Parteifreunde über das Unternehmen, seine Produktpalette und über die aktuellen Handelsbeziehungen, insbesondere nach China. Beim anschließenden Rundgang durch die Hallen konnten sich die Genossinnen und Genossen selbst einen Einblick in die Firmenwelt des Haselünner Unternehmens verschaffen...

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Zu Besuch bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Haselünne

Haselünne. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder besuchte die Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Haselünne und informierte die anwesenden Genossinnen und Genossen über ihre aktuelle Arbeit in Berlin. Jürgen Leuchtmann, Rolf Hopster und Bernhard Temmen erhielten Ehrungen für ihre langjährige SPD-Mitgliedschaft.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder war zu Gast bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Haselünne und berichtete den Genossinnen und Genossen über die aktuelle politische Situation in Berlin. Gemeinsam mit Simone Plöger-van-Dijk, Ortsvereinsvorsitzende der SPD in Haselünne, überreichte De Ridder Ehrungen für langjährige Mitglieder. „Unsere SPD-Ministerinnen und – Minister und auch wir als SPD-Bundestagsabgeordnete haben bereits im ersten Jahr der aktuellen Legislaturperiode viele wichtige Gesetze auf den Weg gebracht, die konkrete Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land mit sich bringen. Auch in den kommenden Monaten werden wir in der Bundesregierung Sorge dafür tragen, die festgeschriebenen Ziele des Koalitionsvertrages entschlossen umzusetzen“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Im Dialog mit der stellvertretenden Generalsekretärin der Vereinten Nationen Amina J. Mohammed

Berlin. Mit der stellvertretenden Generalsekretärin der Vereinten Nationen, Amina J. Mohammed, war ich anlässlich ihrer Europareise im persönlichen Austausch über die Herausforderungen unserer Zeit: Auch wenn die globale Politik herausfordernder geworden ist, arbeiten wir umso engagierter an den wichtigen Zielen für eine nachhaltige und friedliche Welt.

Das Übereinkommen von Paris zum Klimaschutz war ein Meilenstein der internationalen und multilateralen Verhandlungspolitik: Dort gelang es, dass sich die Staaten wie nie zuvor zum Schutz des Klimas verpflichten. Die daraus resultierenden „Nationally Determined Contributions“ (NDC) sind nationale Klimaschutzziele, bei denen wir eine Vorreiterrolle übernehmen müssen! Aber so sehr wir uns auch national engagieren, können wir nur dann erfolg haben, wenn wir die multilaterale Perspektive substanziell stärken...

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Vorlesetag 2018 – Zu Besuch in der ev.-luth. Johannes Kindertagesstätte in Neuenhaus

Neuenhaus. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder war anlässlich des diesjährigen Vorlesetags in der ev.-luth. Johannes Kindertagesstätte in Neuenhaus und las aus den beiden Kinderbüchern „Bär mag es bunt!“ von Karma Wilson und Jane Chapman sowie „Pu der Bär“ von Alan Alexander Milne vor. Der Vorlesetag findet jährlich am dritten Freitag des Novembers statt und ist eine Initiative der Stiftung Lesen in Kooperation mit DIE ZEIT und der Stiftung der Deutschen Bahn. Er soll gerade Kinder und Jugendliche zum Lesen beziehungsweise Eltern zum Vorlesen motivieren und hat inzwischen 170.000 Unterstützerinnen und Unterstützer.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder besuchte anlässlich des diesjährigen Vorlesetages die ev.-luth. Kindertagesstätte in Neuenhaus und las den begeisterten Kindern aus den beiden Büchern „Bär mag es bunt!“ von Karma Wilson und Jane Chapman sowie „Pu der Bär“ von Alan Alexander Milne vor. De Ridder betonte die Bedeutung der Toleranz im Alltag: Dass Menschen unterschiedlich sind, erleben unsere Kinder bereits in der Kindertagesstätte...

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Zu Besuch bei der Berufsbildenden Schule Gesundheit und Soziales in Nordhorn

Nordhorn. Mit rund 50 Schülerinnen und Schüler der Berufsbildenden Schule (BBS) für Gesundheit und Soziales in Nordhorn diskutierte die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder über die aktuelle politische Situation in Berlin. Dabei standen insbesondere die Themen Politikverdrossenheit, innere Sicherheit und Frauenpolitik im Fokus des Gesprächs.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder war zu Besuch in der BBS Gesundheit und Soziales in Nordhorn. Dort wurde sie von rund 50 Schülerinnen und Schülern der 11. Jahrgangsstufe zu unterschiedlichen Politikfeldern befragt. Besonders interessierten sich die angehenden Pflegekräfte für De Ridders Arbeitsalttag als Bundestagsabgeordnete, die starken Wahlergebnisse der AfD sowie für die Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männer...

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Pflegekräfte stärken! Zu Besuch beim St. Marienhaus in Nordhorn

Nordhorn. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder war zu Gast im neuen Pflegezentrum St. Marien in Nordhorn. Dabei ließ sie sich vom Geschäftsführer der Caritas St. Marien Pflege GmbH, Paul Leidner, über die aktuelle Entwicklung in der stationären Pflege sowie das Serviceangebot des St. Marienhauses informieren. De Ridder sieht im Zuge der regionalen Strukturentwicklung gerade im Bereich der Pflege einen großen Handlungsbedarf.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder besuchte das kürzlich neu errichtete St. Marienpflegezentrum in Nordhorn und ließ sich die aktuelle Entwicklung in der vollstationären Pflege schildern. Dabei erhielt sie zahlreiche Hinweise über gezielte Maßnahmen, die ergriffen werden sollten, um den Pflegenotstand zu beheben. „Der demografische Wandel und die damit verbundene steigende Nachfrage nach Pflege- und Betreuungsleistungen stellen eine große Herausforderung für eine älter werdende Gesellschaft dar. Bereits heute fehlen gut ausgebildete Fachkräfte, die eine bedarfsgerechte Pflege gewährleisten. Daher müssen wir rasch Sorge dafür tragen, eine menschenwürdige, gute und verlässliche Pflege für die Gegenwart, aber auch für die Zukunft zu gewährleisten“, betont Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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DRK Mehrgenerationenhaus in Nordhorn – ein Ort der Begegnung

Nordhorn. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder war zu Gast beim Mehrgenerationenhaus in Nordhorn. Bei ihrem Besuch übernahm De Ridder eine Patenschaft für die Einrichtung – pro Jahr nutzen 17.000 Gäste die Angebote des DRK- Mehrgenerationenhauses.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder besuchte das DRK-Mehrgenerationenhaus in Nordhorn und sprach dabei mit der Leiterin Anke Plümers über das aktuelle Serviceangebot. De Ridder übernahm eine Patenschaft für die Einrichtung in Nordhorn. „Mehrgenerationenhäuser sind Orte der Begegnung, an denen das Miteinander der Generationen aktiv gelebt wird. Sie bieten Raum für gemeinsame, generationenübergreifende Aktivitäten und schaffen ein nachbarschaftliches Miteinander in der Kommune. Dabei stehen Mehrgenerationenhäuser allen Menschen offen, unabhängig von Alter oder Herkunft. Als Patin des DRK-Mehrgenerationenhauses unterstütze ich die Arbeit der Einrichtung sehr gerne und freue mich ganz besonders, einen Beitrag für Jüngere und Ältere leisten zu können“, bekräftigt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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100 Jahre Frauenwahlrecht – wir kämpfen weiter!

Berlin. Mit dem Ende des Ersten Weltkriegs wurde in vielen europäischen Ländern erstmalig das Frauenwahlrecht eingeführt so auch in Deutschland. Für das, was für uns heute selbstverständlich erscheint, mussten die Frauen auch in unserer Gesellschaft lange kämpfen. Noch immer ist in weiten Teilen der Welt die Gleichberechtigung weit entfernt. Auch deshalb heißt es zu Recht: Wir kämpfen weiter!

Finnland war europaweit Vorreiter, als am 01. Juni 1906 das Frauenwahlrecht eingeführt wurde. Die Schweiz (1971) und Lichtenstein (1984) folgten abschließend in Europa erst sehr viel später. Es ist für uns heute unvorstellbar, dass Frauen ihres fundamentalen Grundrechts zur politischen Mitbestimmung so lange beraubt wurden. Die Geschichte mahnt uns zudem, dass wir vor Rückschritten in der Gleichberechtigung nicht geschützt sind. Vielmehr gilt es weiter zu kämpfen, um zum einen das Erreichte zu schützen und zum anderen weiter voran zu schreiten!

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Zu Gast bei der Reservistenkameradschaft in Lingen

Lingen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder war zu Gast bei der Reservistenkameradschaft Lingen und diskutierte mit den Reservisten über die aktuellen Auslandseinsätze der Bundeswehr. In ihrem sicherheitspolitischen Vortrag hob De Ridder die Bedeutung der zivilen Krisen- und Konfliktprävention hervor. De Ridder machte als stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses sowie des Unterausschusses für zivile Krisenprävention zudem deutlich, dass es für die riskanten Einsätze und die enorme Leistung der Soldatinnen und Soldaten der Anerkennung in Politik und Gesellschaft bedarf.

„Bei der Gestaltung der internationalen Beziehung ist unser Land zu einem stark gefragten und geforderten Partner geworden. Wir sind bereit, in Europa und darüber hinaus gemeinsam mit unseren Partnern Führungsverantwortung zu übernehmen und einen Beitrag zur Lösung regionaler und globaler Sicherheitsprobleme zu leisten. Dabei gilt jedoch immer die Maxime: Sozialdemokratische Außenpolitik ist stets dem Frieden verpflichtet. Wir setzen auf Dialog und Diplomatie statt auf Konfrontation, auf fairen Interessenausgleich und Verhandlungslösungen“, bekräftigt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Rede im Plenum zur humanitären Katastrophe im Jemen

Berlin. Auch heute sprach ich im Plenum zur Außenpolitik: Die sich zuspitzende Lage im Jemen beschäftigt den Deutschen Bundestag, wie auch die Frage nach Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien – die Bundesregierung hat diese bereits auf Grundlage des Koalitionsvertrags gestoppt und das ist ein wichtiger Schritt.

Entschlossen hat sich die SPD für einen Stopp der Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien eingesetzt, was nicht erst seit dem Fall des ermordeten Journalisten Kashoggi ein notwendiger Schritt war. Wir können es uns nicht erlauben, eine Kriegspartei im Jemen-Konflikt mit Waffen zu beliefern – die Gewalt muss aufhören und die Zeit der Diplomatie muss zurückkehren.

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Zu Besuch beim Imkerverein Wietmarschen-Lohne – Insektensterben auch in der Grafschaft Bentheim problematisch

Wietmarschen/Lohne. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder war zu Gast beim Imkerverein Wietmarschen-Lohne und ließ sich über den aktuellen Sachstand der hiesigen Bienenvölker informieren. Seit Jahren geht die Anzahl und Vielfalt von Insekten stark zurück, was die Imker auf die starke Nutzung von Pestiziden, Herbiziden und Fungizide in heimischen Gärten und in der Landwirtschaft zurückführen. De Ridder bot Ihre Unterstützung zum Schutz der Insekten, aber auch zur Vermittlung der unterschiedlichen Interessensgruppen an.

„Die biologische Vielfalt ist bedroht: Wir müssen davon ausgehen, dass der Rückgang der Bienen und anderer Insekten unter anderem durch den hohen Einsatz verursacht wird. Zuletzt hat dies auch in den Medien für große Aufmerksamkeit gesorgt. Ganz besonders das Herbizid Glyphosat steht im Verdacht, nicht nur wirkungsvoll das Wachstum von Wildkräuter zu verhindern, sondern eben auch die Lebensqualität ganzer Bienenvölker erheblich zu beeinträchtigen. Sicherlich haben nicht nur viele Landwirte, sondern auch zahlreiche Hobbygärtnerinnen das Mittel, das unter der Bezeichnung Roundup von der Firma Monsanto in den Handel gebracht wurde und in jedem Gartencenter erhältlich ist, zunächst ohne große Bedenken eingesetzt. Wir müssen schnellstmöglich geeignete Maßnahmen ergreifen, um den Insektenbestand zu schützen – schließlich sind sie Teil unserer Lebensgrundlage. Die Bundesregierung hat hierzu nun das ‚Aktionsprogramm Insektenschutz‘ beschlossen, wobei dies allein wahrscheinlich nicht ausreichen wird, um die Bestände langfristig adäquat zu schützen. Der Einsatz von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln muss schnellstmöglich beendet werden“, bekräftigt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Rede im Plenum zur Menschenrechtslage in China

Berlin. Im Plenum sprach ich zu später Stunde gestern zur Menschenrechtslage in China. Am Sonntag begleite ich unseren Bundesaußenminister Heiko Maas nach Peking und wir werden dort auch die Menschenrechtslage der Uigurinnen und Uiguren klar ansprechen.

Auch wenn ich den Grünen für die Einbringung des Antrags dankbar bin, greift er noch zu kurz und wird der Komplexität unserer außenpolitischen Beziehungen nicht gerecht: Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gilt aber klar, dass wir unsere wirtschaftlichen Interessen nicht über die Menschenrechte stellen – deshalb ist es auch richtig, dass das BAMF im Falle der muslimischen Minderheit in der Volksrepublik reagiert hat.

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345.000 Euro für heimische Denkmalschutzprojekte

Nordhorn/Uelsen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder begrüßt die Zustellung der Förderbescheide in Höhe von insgesamt 345.000 Euro für die evangelisch-reformierte Kirche in Uelsen und die Stadt Nordhorn außerordentlich. De Ridder wirkte maßgeblich bei der Beantragung und Begleitung der Förderanträge mit. Mit der Förderung erhält die Grafschaft Bentheim als Kulturregion eine starke Finanzspritze.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder unterstützte in den vergangenen Monaten und Wochen die Vertreterinnen und Vertreter der reformierten-evangelischen Kirchengemeinde Uelsen sowie die Stadt Nordhorn bei der Beantragung von Fördermitteln zum Erhalt ihrer kulturellen Baudenkmäler. Nach intensiver Prüfung setzen sich nun beide Anträge gegenüber einer Vielzahl von weiteren Bewerbungen durch. Insgesamt fließen 345.000 Euro nach Uelsen und Nordhorn...

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Treffen mit TransFair e.V. – Fairer Handel für eine bessere Welt

Berlin. Im Bundestag habe ich mich mit dem Geschäftsführer des TransFair e.V. Dieter Overath getroffen und mir von den aktuellen Projekten und Handlungsnotwendigkeiten berichten lassen: TransFair e.V. sind unter anderem für das renommierte Fair-Trade-Siegel bekannt und leisten einen starken Beitrag für fairen und nachhaltigen Handel.

Fairer Handel muss mehr sein als ein „Lifestyle“! Beim fairen Handel leisten die Konsumenten einen Beitrag zur Lohn- und Verteilungsgerechtigkeit auf der Welt. Das Treffen mit dem Geschäftsführer des TransFair e.V. Dieter Overath war für mich sehr erkenntnisreich: Bei Beteiligungen größerer Ketten kann es preislich beim Endprodukt nur geringe Unterschiede geben, die aber insgesamt sehr viel ausmachen...

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Vortrag vor Teilnehmerinnen und Teilnehmern des NATO Defence Colleges

Berlin. Nach meinem Vortrag vor Lehrgangsteilnehmerinnen und -teilnehmern des George C. Marshall Centers waren heute Gäste des NATO Defence Colleges zu Besuch im Bundestag. Als stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses erläuterte ich unter anderem den Weg der parlamentarischen Beschlüsse für Einsätze der Bundeswehr.

Die Bundeswehr ist eine Armee, die nur im Auftrag des Parlamentes zu internationalen Einsätzen entsandt werden kann. Dabei leisten unsere Soldatinnen und Soldaten unter größtem Einsatz und Gefahren enorm viel für die Weltgemeinschaft und ein friedliches Miteinander. Von Afghanistan über das Mittelmeer bis nach Mali ist die Bundeswehr im Auftrag der internationalen Staatengemeinschaft aktiv und präsent...

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Unsere Region substanziell stärken – für eine nachhaltige Strukturentwicklung vor Ort!

Lingen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder traf sich in Lingen mit Mitgliedern der SPD aus Baccum, Brögbern und Lingen mit Oberbürgermeister Dieter Krone und dem Leiter der Wirtschaftsförderung der Stadt, Ludger Tieke, zum gemeinsamen Dialog über die Herausforderungen der Zukunft für die Nahversorgung der Stadt Lingen. Neben positiven Entwicklungen der Stadtentwicklung besteht auch die Notwendigkeit für eine zukunftssichere Struktur von Stadt und Umgebung – De Ridder zeigte sich überzeugt, dass durch die enge Zusammenarbeit von Bund, Land und Kommunen viel erreicht werden kann.

Mit dem „Gesprächskreis Regionale Strukturentwicklung“ gründete De Ridder innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion ein Forum sowie eine Beratungsplattform für die regionale Strukturentwicklung, bei dem es um praktische Beispiele für die politische und gesellschaftliche Gestaltung vor Ort geht. Ziel ist vor allem die politische Lösung regionaler Probleme in Zeiten des anhaltenden Strukturwandels. Sowohl die Digitalisierung als auch der demografische Wandel stellen ländlich geprägte Orte vor große Herausforderungen, zu denen die Politik von kommunaler bis bundespolitischer Ebene Lösungen entwickeln muss. De Ridder sieht darin aber auch große Chancen für eine Strukturpolitik, welche die Regionen und ihre Bürgerinnen und Bürger aktiv stärkt...

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Förderung des heimischen Denkmalschutzes in Nordhorn

Nordhorn. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder unterstützt die Stadt Nordhorn bei der Beantragung von Fördermitteln aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VII. Das historische Ackerbürgerhaus an der Hagenstraße soll originalgetreu wiederhergestellt werden.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder besichtigte anlässlich ihres Unterstützungsangebotes bei der Beantragung von Fördermitteln zum Erhalt von Baudenkmälern das historische Ackerbürgerhaus an der Hagenstraße in Nordhorn. Über den baulichen Zustand und der weiteren Nutzungsmöglichkeiten informierte sich die Bundestagsabgeordnete bei Dr. Christoph Uricher, dem Abteilungsleiter des Nordhorner Bauordnungsamtes...

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Vortrag vor dem Europäischen George C. Marshall Zentrum für Sicherheitsstudien

Berlin. Das Europäische George C. Marshall Zentrum für Sicherheitsstudien bietet als deutsch-amerikanische Koproduktion Lehr- und Studiengänge zu unserer wichtigen transatlantischen Sicherheitspartnerschaft an. Als stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses habe ich vor den Teilnehmerinnen und Teilnehmern im Ausschusssaal des Bundestags referiert.

„Die Welt ist aus den Fugen geraten“ gehörte zu den eindringlichen Worten von Dr. Frank-Walter Steinmeiers Antrittsrede als Bundespräsident. Seitdem hat es auf der weltpolitischen Bühne leider kaum Entspannung gegeben: Der anhaltende Bürgerkrieg in Syrien sowie im Jemen, die insgesamt instabile Lage im Mittleren Osten sowie das angespannte Verhältnis zu Russland sind nur einige der Themen, die uns zeigen, wie wichtig die Friedenspolitik und der Dialog in diesen Tagen sind; aber die Ereignisse verdeutlichen uns auch, dass wir Vieles von dem, was wir uns gewünscht haben, noch nicht erreichen konnten...

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Die gesundheitliche und pflegerische Versorgung in unserer Region stärken!

Nordhorn. Zu ihrer Veranstaltung „Gesundheit und Pflege 4.0“ aus der Reihe „Fraktion vor Ort“ hatte die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder die Leiterin der Gesundheitsregion Grafschaft Bentheim, Annegret Hölscher, den Vorsitzenden der Gesundheitsregion EUREGIO, Dr. Arno Schumacher, und den Geschäftsführer der EUREGIO-Klinik, Jürgen Thau, eingeladen. De Ridder betont die Zielstrebigkeit bei der Regierungsarbeit und zeigt sich zuversichtlich, dass die im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben zu einer substanziellen Verbesserung in der Pflege und der hausärztlichen Versorgung führen werden. Für die Grafschaft Bentheim bedarf es jedoch rasch eines Gesamtkonzeptes.

Die sehr gut besuchte Veranstaltung aus der Reihe „Fraktion vor Ort“ warf einen genaueren Blick auf die Anforderungen und anstehenden Herausforderungen der medizinischen und pflegerischen Versorgung in der Region. De Ridder, die leider kurzfristig auf ihre angekündigte Kollegin Martina Stamm-Fibich verzichten musste, machte deutlich, dass es beispielsweise in der Grafschaft Bentheim einen sehr unterschiedlichen Abdeckungsgrad in der medizinischen Versorgung gibt. In manchen Kommunen kann der gute hausärztliche Versorgungsgrad nur aufrechterhalten werden, weil freiberufliche Hausärztinnen und Mediziner noch deutlich jenseits des Renteneintrittsalters tätig sind. Diskutiert wurde auch die Möglichkeit der Einrichtung sogenannter Medizinischer Versorgungszentren (MVZ), die von mindestens zwei oder mehreren Fachärztinnen wie auch Allgemeinmedizinern gegründet werden können und ein breites gesundheitsförderndes Angebotsspektrum „aus einer Hand“ bieten. De Ridder verwies im Zuge ihres Vortrags auf den dringenden Handlungsbedarf in der Region, da der demografische und strukturelle Wandel voran schreitet...

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Auf dem Podium des Sozialverbandes Deutschland e.V. in Lingen

Lingen. Auf dem Podium des Sozialverbandes Deutschland e.V. (SoVD) in Lingen diskutierten die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder und der FDP-Bundestagsabgeordnete Jens Beeck über die Inklusion von Menschen mit Handicap in den ersten Arbeitsmarkt. Die Statistik zeigt, dass unter den Menschen mit Beeinträchtigung eine Arbeitslosenquote von rund 12,4 Prozent zu verzeichnen ist (2016), was somit deutlich über dem allgemeinen Durchschnitt von 7,8 Prozent liegt. De Ridder hob hervor, dass es für eine gelungene Inklusion – neben den politisch notwendigen Rahmenbedingungen – des Engagements der Politik auf Bundes-, Landes- und regionaler Ebene sowie der Unternehmen und der Zivilgesellschaft bedarf. Daher forderte De Ridder einen Runden Tisch Inklusion bei dem Betroffenenverbände, Unternehmen und Politik zusammenbringt.

„Die Inklusion ist eines der sozialpolitischen Schlüsselthemen zur Verwirklichung eines gleichberechtigten und solidarischen Gemeinwesens. Als Sozialdemokratin ist es mir ein besonders wichtiges Anliegen Chancengleichheit zu schaffen und Menschen mit Handicap auch in den ersten Arbeitsmarkt einzubinden. Schließlich eröffnet die Inklusion auf dem Arbeitsmarkt den Menschen nicht nur Chancen, sondern ist darüber hinaus Ausdruck eines selbstbestimmten Lebens. Mir geht es dabei auch um die Würde der betroffenen Menschen. Im Koalitionsvertrag konnten wir die ‚Assistierte Ausbildung‘ um zwei Jahre verlängern und streben eine Weiterentwicklung an. Darüber hinaus soll geklärt werden, wie Menschen mit Beeinträchtigungen, die eigentlich als nicht ausbildungsfähig gelten, durch Teilqualifizierungen ein schrittweiser Einstieg in eine anerkannte Ausbildung ermöglicht werden kann“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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1. Frauen-Powertag in Leer

Leer. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder besuchte den 1. Frauen-Powertag im ostfriesischen Leer. In ihrem Beitrag hob sie ihren eigenen Werdegang hervor und ermutigte Frauen dazu, ihre Ziele zu verfolgen und umzusetzen.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder besuchte den 1. Frauen-Powertag in Leer. Frauen erhielten bei der Veranstaltung Tipps, Ratschläge und Lösungsansätze für ihr persönliches Leben. Mit über 150 Teilnehmerinnen war die Veranstaltung ein voller Erfolg.

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75. Landesverbandsausstellung der Rassegeflügelzüchter Weser-Ems in Emsbüren

Emsbüren. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder besuchte die 75. Landesverbandsausstellung der Rassegeflügelzüchter Weser-Ems in Emsbüren. In ihrem Grußwort hob sie die zeitaufwendige Arbeit der ehrenamtlichen Züchterinnen und Züchter hervor. Ausstellung mit Teilnehmerrekord.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder besuchte im emsländischen Emsbüren die 75. Landesverbandsausstellung der Rassegeflügelzüchter Weser-Ems. Mit knapp 400 Ausstellerinnen und Ausstellern sowie ca. 3000 Tieren erzielte die Schau einen neuen Teilnehmerrekord...

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Zu Besuch bei „Ton in Ton“ in Lingen

Lingen. Zu Besuch bei „Ton in Ton“ in Lingen habe ich mich von dem wunderbaren Angebot von Jutta und Jana Kurze überzeugen können. Der Laden ist einen Besuch allemal wert und war Teil meines Besuches zum „Heimatshoppen“-Programm.

Heimatshoppen heißt unsere Region und vor allem den Einzelhandel dort zu stärken. Daher möchte ich alle Bürgerinnen und Bürger die Nutzung der hervorragenden Beratung ans Herz legen, die sie nicht im Internet bekommen können...

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Macht mit beim Vorlesetag 2018!

Grafschaft Bentheim/Emsland. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder ruft Kitas und Schulen in der Grafschaft Bentheim und im Emsland zum Mitmachen beim bundesweiten Vorlesetag am 16. November 2018 auf. Seit 2004 besteht der Vorlesetag als gemeinsame Initiative der ZEIT, der Stiftung Lesen und der Stiftung der Deutschen Bahn. Auch in diesem Jahr werden wieder Vorleserinnen und Vorleser gesucht, die mit Spaß an der Sache vorlesen und sich engagieren wollen – das Motto dieses Jahres lautet „Natur und Umwelt“. De Ridder ruft zum Mitmachen und zur Bewerbung auf: Die kreativsten Ideen belohnt De Ridder mit einem Besuch.

„Vorlesen ist ungemein wichtig für die frühkindliche Bildung und die Lernfähigkeit der Kinder. Es ist wissenschaftlich belegt, dass die Förderung des Hörverstehens bei Kindern durch das Vorlesen ihren Bildungsweg frühzeitig fördert. Das bedeutet: Wer früh den Spaß am Lesen entdeckt, hat es in der Schule sehr viel leichter. Und schließlich können Kinder durch das Lesen nicht nur ihren Wissensdurst füllen, sie erschließen sich auch eigene Phantasiewelten, die ihre Kreativität fördern. Daher begrüße ich die sehr erfolgreiche Vorleseinitiative. Sie konnte über die letzten 15 Jahre immer mehr Menschen zum Vorlesen motivieren und so einen wertvollen Bildungsbeitrag leisten“, freut sich Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Politische Meinungen

Mich erreichen vielfach politische Meinungen aus unserer Region. Gerne möchte ich den Stimmen aus der Grafschaft Bentheim und dem Emsland Gehör verschaffen und ein Forum der politischen Kommunikation bieten. Deshalb veröffentliche ich auf Anfrage gerne auch die Einsendungen von Statements. Lest in diesem Monat das Statement von Herrn Dr. Gerald Kolb:

Sehr geehrte Frau Dr. De Ridder,

zunächst einmal möchte ich mich ausdrücklich bedanken für die ebenso kontinuierliche, wie umfängliche Information zur Bundespolitik, aber auch zu lokalen politischen Aktivitäten, die Sie durch Ihre monatlichen Newsletter verbreiten. In dieser Art sind Sie vorbildlich und sicherlich eher eine Ausnahme unter den Abgeordneten.

Gleichwohl erlauben Sie mir bitte einen Hinweis zu einer Aussage im zweiten Absatz der aktuellen Ausgabe: „Unser Finanzminister Olaf Scholz hat bereits angekündigt, dass er die Mehreinnahmen [gemeint sind Mehreinnahmen aus Steueraufkommen] auch in die Innovationsförderung stecken möchte...“. Sicherlich haben Sie Recht, wenn Sie in diesem Zusammenhang auf die „Zukunft unseres Landes“ und seine „Wettbewerbsfähigkeit“ hinweisen - fragt sich nur, warum die zu dieser Verwendung notwendigen Mittel nicht ohnehin im Haushalt vorgesehen waren? Es ist immer das gleiche: Steuerliche Mehreinnahmen lösen neue Begehrlichkeiten aus, statt - was durchaus eine Alternative ist - in Schuldentilgung zu fließen. Über letzteres wird offensichtlich nicht einmal mehr nachgedacht.

Ich glaube, es war der von mir sowohl ob seiner Persönlichkeit, aber auch ob seiner Politik und als Staatsmann sehr geschätzte Helmut Schmidt †, der mit Blick auf die ihm nachfolgenden Politikergenerationen einmal äußerte (sinngemäß): „Es ist das Problem der Nachkommen, dass sie mit dem Einkommen nicht auskommen.“

Der frühere Verfassungsrichter und kurzzeitig einmal im Schattenkabinett der (späteren) Bundeskanzlerin Merkel als Finanzminister vorgesehene Prof. Kirchhof sprach in diesem Zusammenhang meines Erachtens zu Recht von der Finanzpolitik des Staates als einer „Hydra“. Es ist ein regelhaft zu beobachtendes Phänomen, dass Mehrausgaben neuerliche Begehrlichkeiten nach sich ziehen und die Wünsche dadurch nicht befriedigt oder gelöscht, sondern gewissermaßen noch befeuert werden. Dies hat mit einer seriösen Haushaltsführung nichts mehr zu tun, wobei die größten Fehler nicht auf nationaler Ebene, sondern auf europäischer Ebene passieren, wie wir am Beispiel der verschleppten Staatsinsolvenz Griechenlands vor wenigen Jahren und jetzt im offensiv angekündigten Vertragsbruch Italiens sehen.

Dies ist zugegeben ein weiter Bogen, den ich schlage aber sowohl in unserem Lande wie auch in Europa wird leicht vergessen, dass jegliches Geld, das unerwartet und zusätzlich in die Staatskassen fließt der besonderen treuhänderischen Sorgfalt des Staates anheimgestellt ist. Es ist in erster Linie dazu da, um Schulden und Verbindlichkeiten zu bedienen - es könnte im Zweifelsfall sogar den Steuerzahlern rückerstattet werden. Neue unvorhergesehene Investitionen hingegen führen in aller Regel zu weiteren Ausgaben - und Schulden.

Mit freundlichem Gruß

Prof. Dr. Dr. G. Kolb

Wenn Sie diese E-Mail (an: unknown@noemail.com) nicht mehr empfangen möchten, können Sie diese hier kostenlos abbestellen.

 

Dr. Daniela De Ridder, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland

daniela.deridder@bundestag.de