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Dr. Daniela De Ridder

Ihre Bundestagsabgeordnete
für den Wahlkreis Mittelems


Newsletter April 2018

Liebe Leserin, lieber Leser,

hinter uns liegt ein ereignisreicher Monat: Die SPD-Mitglieder haben mehrheitlich für die Koalition zwischen SPD und Union gestimmt und damit den Weg für eine Regierungsbildung frei gemacht. Damit konnten wir nun mit der Arbeit an den Inhalten des Koalitionsvertrags beginnen – das ist eine sehr gute Nachricht für unser Land, da wir uns den Stillstand nicht erlauben können und wichtige Zukunftsfragen beantworten wollen.

Gleich zu Beginn unserer neuen Regierungszusammenarbeit konnte ich in meiner neuen Rolle als Außenpolitikerin mit einer Rede zum drohenden Handelskrieg zwischen den USA und der Europäischen Union einsteigen. Dabei habe ich deutlich gemacht, dass wir als solidarische Gemeinschaft Antworten finden müssen und uns keinesfalls von den großen Tönen jenseits des Atlantiks beeindrucken lassen dürfen: Wir sind eine starke Gemeinschaft und nach der Regierungsbildung haben wir uns gleich daran gemacht, mit Frankreich zusammen Lösungen für die großen Zukunftsfragen zu finden.

Es gibt aber noch mehr Wichtiges zur Außenpolitik zu berichten: Schließlich haben wir in der letzten Woche auch das Mandat für die Bundeswehrmission in Afghanistan „Resolute Support“ verlängert. Auch hier habe ich im Plenum gesprochen und mich für die Verlängerung des Mandates ausgesprochen. Es gibt Kritik an dem langen Engagement der Bundeswehr, gerade wenn der Einsatz, wie in Afghanistan, inzwischen rund 17 Jahre dauert. Dennoch ist unsere Präsenz wichtig und gerade für die zivilgesellschaftliche Entwicklung vor Ort richtig. Während wir in den Nachrichten zumeist die schlechten Nachrichten über den Terror vernehmen, wird häufig übersehen, dass wir schon viel für die Menschen dort – und in der Folge für unsere Sicherheit in Deutschland – erreichen konnten. Wir dürfen die Menschen in Afghanistan nicht im Stich lassen, weshalb die Fortführung des Mandates so enorm wichtig ist.

– Über die Links in meinen Meldungen kommt Ihr auf meine Reden im Plenum –

In der Grafschaft Bentheim und im Emsland haben wir den Weltfrauentag und den Equal-Pay-Day gefeiert. Dabei ist die Realität leider noch immer wenig feierlich: Frauen verdienen auch hierzulande immer noch deutlich weniger bei gleichwertiger Arbeit und sind in vielen Lebensbereichen der Diskriminierung ausgesetzt. Gerade angesichts eines aufkeimenden Rechtspopulismus in der Welt sind die Frauenrechte heute wieder stärker gefährdet. Für die Gleichberechtigung, ein Leben in Würde und dem Schutz vor Gewalt müssen Frauen weltweit – und auch bei uns vor Ort – noch immer kämpfen. Dankbar war ich deshalb auch über das Engagement der Frauenberatungsstelle Nordhorn, die im März ihr 30-jähriges Jubiläum feierte.

Nun wünsche ich erstmal viel Spaß beim Stöbern in meinen Neuigkeiten. Es würde mich sehr freuen, mit Ihnen und Euch in den nächsten Wochen über unsere Politik für eine gerechte Zukunft wieder ins Gespräch zu kommen. Bis dahin wünsche ich nun erst einmal frohe Ostertage und einen schönen Frühlingsanfang 2018!

Mit besten Grüßen
Ihre/Eure


Dr. Daniela De Ridder, MdB

Bei der Interparlamentarischen Union in Genf

Genf. Als stellvertretendes Mitglied war ich beim ersten Treffen der Interparlamentarischen Union (IPU) in diesem Jahr zu Gast in Genf. Die 1889 über Ländergrenzen hinweg gegründete Union hat sich dem Weltfrieden verpflichtet und soll insbesondere internationale Konflikte friedlich und durch den parlamentarischen Diskurs lösen.

Spannend waren die Sitzungen mit Anträgen und Änderungsanträgen zu den Erklärungen: Sind sie doch ein Spiegelbild der internationalen Konfliktlinien, die wir dringender denn je auf friedlichem Wege lösen müssen. Dabei wurde auch deutlich, dass noch viele Vorurteile auf dem Weg zu einer friedlichen Staatengemeinschaft abgebaut werden müssen...

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Zu Besuch auf dem Hof Engelken

Haren. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder war zu Besuch auf dem Hof Engelken in Haren und machte sich vor Ort ein Bild zum Konzept der nachhaltigen Düngung und Nährstoffverwertung. Der Hof arbeitet unter Jens Engelken an einer Machbarkeitsstudie zur nachhaltigen Nährstoffverwertung und Versorgung der Region – damit soll ein nachhaltiges und finanziell tragbares Modell für die Zukunft entworfen werden.

„Die Weltbevölkerung wächst und mit ihr die Bedeutung der Frage, wie wir uns in Zukunft ernähren wollen. Ebenso wollen wir das Wohl der Tiere stärken, eine artgerechte Haltung verwirklicht sehen und dabei ressourcenschonend und ökologisch verantwortungsbewusst handeln. Bei meinem Besuch auf dem Hof Engelken konnte ich mir ein Bild davon machen, wie dies verwirklicht werden könnte. Die Politik sollte neue Ansätze nicht nur würdigen, sondern muss neue Entwicklungen im Rahmen der regionalen Strukturentwicklung aktiv fördern“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Rede im Plenum zur Verlängerung des Bundeswehrmandats „Resolute Support“ für Afghanistan

Berlin. Seht hier meine aktuelle Rede aus dem Plenum des Bundestags zur Verlängerung des Bundeswehrmandats „Resolute Support“ für die Ausbildungs- und Schutzmission in Afghanistan.

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Zu Gast bei der Arbeitsgruppe „Friedens- und Konfliktforschung“ des Wissenschaftsrats

Berlin. Was sind die Anforderungen für die wissenschaftsbasierte Beratung der Politik? Wie arbeiten die Bundestagsabgeordneten heute und welche Anforderungen sehen wir in der Zukunft? Beim zweiten Treffen der Arbeitsgruppe „Friedens- und Konfliktforschung“ des Wissenschaftsrats habe ich aus meinem Arbeitsalltag berichtet und wie wir uns als Abgeordnete für Entscheidungen wissenschaftliche Hilfestellungen holen.

Aus der Wissenschaft kommend, kenne ich beide Seiten: Die Anforderungen an den Job als Bundestagsabgeordnete sind anders im Vergleich zur Arbeit als Wissenschaftlerin. Dabei steht beides dennoch in enger Verbindung zueinander, da wir wichtige Entscheidungen in der Politik auch sehr oft auf ein wissenschaftliches Fundament stellen wollen und müssen. Politik ist jedoch eine andere Form der Kommunikation, bei der auch unsere wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ein wichtige Rolle als Mittler und Aufbereiter von Informationen spielen...

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Gleichberechtigung endlich verwirklichen!

Berlin. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder demonstrierte zum Equal Pay Day gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) sowie den Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion für eine bessere Bezahlung von Frauen im Beruf. Neben der gleichen Bezahlung für gleichwertige Arbeit stehen vor allem auch die Chancengleichheit und Vereinbarkeit von Familie und Beruf im Mittelpunkt der Forderungen zum Equal Pay Day.

„Der Equal Pay Day verdeutlicht uns in diesem Jahr erneut, dass wir noch viel für die tatsächliche Gleichberechtigung und Geschlechtergerechtigkeit in unserer Gesellschaft zu tun haben. Angesichts eines immer noch 21-Prozent großen Lohnunterschieds können wir auch in unserem so fortschrittlichen Land nicht von gerechten Verhältnissen oder Chancengleichheit sprechen. Neben dem Ziel die Lohnungleichheiten abzubauen, müssen wir ebenso dringend die noch offenen Themen wie das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit umsetzen – nach der Regierungsbildung in dieser Woche können wir nun endlich loslegen und das auch umsetzen“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Rede im Plenum zur aktuellen Stunde: Gefahr eines Handelskrieges

Berlin. Seht hier meine erste Rede als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses zu einem drohenden Handelskrieg mit den USA.

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Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins Neuenhaus

Neuenhaus. Der Ortsverein der SPD-Neuenhaus lud zur Jahreshauptversammlung ein. Nach den für die Sozialdemokratie spannenden Wochen bundesweit steht nun die Umsetzung der Agenda für unsere Region auf dem Programm – hierfür ist das Engagement der Genossinnen und Genossen vor Ort besonders wichtig.

Mit dem Koalitionsvertrag, der in dieser Woche unterzeichnet wurde, haben wir viele Projekte für die Regionen als Arbeitsauftrag für die kommenden Jahre Regierungsarbeit definiert. Vom Breitbandausbau über eine gute Infrastruktur bis hin zur Stärkung der Solidargemeinschaft gilt es nun, die Dinge entschlossen voranzubringen. Wir freuen uns darauf, dass wir nun mit einer guten Grundlage mit konkreten Inhalten durchstarten können...

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Kämpferisch zum Weltfrauentag!

Berlin/Grafschaft Bentheim/Emsland. Heute, am 08. März, ist der Weltfrauentag oder auch Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden – ein besonderes Datum und eine wichtige Botschaft für die Weltgemeinschaft im Kampf gegen Geschlechterdiskriminierung und Ausgrenzung.

Weltweit werden Frauen noch immer diskriminiert und sind darüber hinaus auch vielen Gefahren und der Verfolgung ausgesetzt. Es ist beängstigend, dass wir einer ach so modernen Welt noch so viel Diskriminierung weltweit erleben – aber auch in Deutschland und in Europa ging es einige Schritte rückwärts...

Foto: Andreas Amann


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Zum Austausch mit den französischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern

Berlin. Auf Einladung des Progressiven Zentrums war ich zu Gast beim Austausch zwischen französischen und deutschen Parlamentarierinnen und Parlamentariern. Es war eine spannende Diskussion und ein ebenso guter Austausch. Schließlich sind wir nicht nur in Freundschaft verbunden, sondern sehen gemeinsam die Notwendigkeit eines starken Europas.

In Europa stehen wir vor großen Herausforderungen: Der Rechtspopulismus greift um sich – ob in Frankreich, Deutschland, Großbritannien, den Niederlanden, Polen, Ungarn oder Italien – und die Menschen zweifeln am europäischen Projekt, was sich auch fatal im Brexit-Referendum niederschlug. Umso wichtiger ist es da, dass Frankreich und Deutschland gemeinsam an die herausragende Bedeutung des europäischen Friedensprojekts – der Europäischen Union – erinnern und wir gemeinsam einen neue Vision von Europa entwickeln...

Foto: Kathleen Pracht

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Zum 30. Jubiläum der Frauenberatungsstelle Nordhorn

Nordhorn. In Nordhorn war ich zu Gast in der Frauenberatungsstelle und habe zum 30. Jubiläum ein Grußwort gehalten: Die Beratungsstelle erfüllt einen sozialen Auftrag und ist gerade für Frauen in Not eine wichtige Anlaufstelle. Auch deshalb ist es an der Zeit, Danke für das großartige Engagement zu sagen!

Seit ihrer Gründung vor 30 Jahren trägt die Frauenberatungsstelle kontinuierlich und substanziell nicht nur zum Beratungsangebot in der Grafschaft Bentheim bei, sondern unterstützt Opfer von häuslicher und sexueller Gewalt ganz konkret vor Ort. Als SPD-Bundestagsabgeordnete und langjährige Gleichstellungsbeauftragte ist es mir ein Herzensanliegen, diese wichtige Arbeit zu stärken...

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Zum Ausgang des Mitgliedervotums

Berlin/Schüttorf. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder begrüßt die Entscheidung des SPD-Mitgliedervotums für den Eintritt der SPD in eine Koalition mit der Union. Die SPD-Mitglieder stimmten mit 66,02 Prozent für den Koalitionsvertrag und machten somit den Weg für eine Regierungsbildung frei. De Ridder zeigte sich erleichtert über das Ergebnis.

„Mein großer Dank geht zunächst einmal an die zahlreichen engagierten Genossinnen und Genossen, die die ganze Nacht über unermüdlich im Willy-Brandt-Haus die Stimmen ausgezählt haben. Nun steht heute fest, dass wir ein Regierungsbündnis mit der Union eingehen sollten und dies auch von einer Mehrheit unserer Partei unterstützt wird. Auch ich selbst war in den vergangenen Tagen von einem knappen aber doch positiven Ergebnis ausgegangen: Ich habe großes Verständnis für den Wunsch – insbesondere der Jusos – dass unsere Partei sich durch klare sozialdemokratische Inhalte und partizipative Strukturen auszeichnen möge. Gleichwohl habe ich stets deutlich gemacht, dass dafür die Chancen auf der Oppositionsbank kaum möglich sein werden. Es wird nun die Aufgabe von Andrea Nahles und dem gesamten Parteivorstand sein, nicht nur ein überzeugendes Personltableau für die Regierungsarbeit zu präsentieren, sondern auch die entstandenen Gräben zwischen den Regierungsbefürwortern und den ‚No-Groko‘-Anhängern zu schließen“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Frauenpolitisches Frühstück der SPD-Bundestagsfraktion

Berlin. Im Bundestag kamen heute die Frauen der SPD-Bundestagsfraktion zum Frauenpolitischen Frühstück zusammen. Am 08. März ist Weltfrauentag und es wurde auch in den vergangenen Monaten mehr als deutlich, wie wichtig eine progressive Frauenpolitik weltweit und auch nach wie vor hier Deutschland ist.

Nach der Bundestagswahl im vergangenen Jahr ist der Frauenanteil im Deutschen Bundestag um 5,5 Prozent auf aktuell 31 Prozent gesunken. Das sind schlechte Nachrichten, wobei vor allem die AfD-Fraktion dafür verantwortlich ist. Daran wird deutlich, dass die Auseinandersetzung mit dem Rechtspopulismus auch ein Kampf für die Gleichberechtigung ist...

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Termine:

Neue Termine werden bald bekanntgegeben.

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Dr. Daniela De Ridder, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Deutschland

daniela.deridder@bundestag.de