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Dr. Daniela De Ridder

Ihre Bundestagsabgeordnete
für den Wahlkreis Mittelems


Newsletter Februar 2018

Liebe Leserin, lieber Leser,

noch nie waren wir in einer so schwierigen Lage wie aktuell: Die SPD hat in Bonn auf ihrem Parteitag für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt und damit den Weg für ein anschließendes Mitgliedervotum geebnet. Denn am Ende des nun intensiven Verhandlungsprozesses werden die SPD-Mitglieder auf Grundlage des dann vorliegenden Koalitionsvertrages abstimmen, ob unsere Partei in eine Koalition, und damit in eine Regierung, eintreten wird. Dabei hat sich in den vergangenen Wochen gezeigt, dass das Für und Wider zu einer möglichen Koalition innerhalb der SPD intensiv diskutiert wird – auch deshalb habe ich als Delegierte auf dem Parteitag mit ‚Ja‘ gestimmt, da ich der Überzeugung bin, dass alle Mitglieder der SPD die Chance haben sollen, mit abzustimmen.

Mir ist es wichtig zu betonen, dass wir mit der Debatte auf dem Bundesparteitag und dem bevorstehenden Votum der Mitglieder die wichtigen Fragen für unsere Zukunft einem demokratischen Prozess unterwerfen. Auf diesen Prozess können wir in der SPD stolz sein, auch wenn manche nichts unversucht lassen, die Debatte als Uneinigkeit oder gar Zerrissenheit darzustellen – wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind geeint in der Überzeugung, dass diese Diskussion wichtig und notwendig ist und wir damit ein Zeichen setzen. Auch die Union und alle anderen Parteien werden registriert haben, dass wir die Debatte nun führen, der sich Angela Merkel im Wahlkampf konsequent entzogen hat. Es geht dabei um nichts weniger als unsere Zukunft!

Auch wenn im Moment noch viele Fragen offen sind, haben sich in Berlin die Ausschüsse konstituiert – ich freue mich sehr darüber, dass ich nun im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags und der Arbeitsgruppe Außenpolitik in der SPD-Bundestagsfraktion angehöre. Wie schon unser Bundespräsident Dr. Frank-Walter Steinmeier in seiner Antrittsrede betonte, ist die Welt aus den Fugen geraten. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir uns als starke außenpolitische Kraft für den Zusammenhalt weltweit einsetzen und eine nachhaltige Friedenspolitik auf den Weg bringen. Ich freue mich auf die neuen Aufgaben und Herausforderungen, die jetzt auf mich warten und bin zuversichtlich, dass ich als Abgeordnete der Grafschaft Bentheim und des Emslandes unsere vertrauensvolle und enge Partnerschaft mit unseren niederländischen Nachbarn stärken kann.

Eines ist klar: Der Monat Februar bleibt spannend und ich blicke zuversichtlich auf die kommende Zeit. Ich würde mich sehr darüber freuen, wenn ich Sie und Euch bei meiner Veranstaltung oder einem baldigen Treffen in der Grafschaft Bentheim, dem Emsland oder auf einer Berlinfahrt wiedersehen kann!

Bei Fragen können sich alle Interessierten immer gerne an mein Berliner Büro wenden.

Herzliche Grüße
Ihre/Eure


Dr. Daniela De Ridder

Unterwegs im neuen Jahr – Eine Zeit der Herausforderungen

Grafschaft Bentheim/Emsland. Im neuen Jahr 2018 stehen nicht nur im politischen Berlin großen Herausforderungen vor uns. Auch bei den Neujahrsempfängen wie bei der Jägerschaft Grafschaft Bentheim, dem DGB oder der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Nordhorn gab es viel Redebedarf zu aktuellen politischen Themen.

Die offene Frage zur Regierungsbildung im Bund, der noch auszuhandelnde Koalitionsvertrag sowie die wichtigen Fragen zur globalen Politik bewegen die Menschen in der Grafschaft Bentheim und im Emsland. Schließlich gibt es zahlreiche in Vereinen oder ehrenamtlich Engagierte und politisch Interessierte in unserer Region, die sich gerne einbringen wollen...

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Richtigstellung Dr. Daniela De Ridder zu den Artikeln „Von der Basis eingefangen“ (24.01.2018) und „De Ridder wirbt in Salzbergen für GroKo-Ausstiegsklausel“ (26.01.2018)

Sehr geehrter Herr Pertz,
sehr geehrter Herr Lampe,
sehr geehrter Herr Röser,

mit großer Irritation habe ich in der Lingener Tagespost den Artikel „De Ridder wirbt in Salzbergen für GroKo-Ausstiegsklausel“ (26.01.2018) von Sven Lampe sowie den Kommentar von Mike Röser „Von der Basis eingefangen“ (24.01.2018) gelesen. Sowohl im Artikel wie auch im Kommentar finden sich neben falschen und verkürzten Zitaten vor allem tendenziöse Darstellungen, gegen die ich mich ausdrücklich verwahre. Ich bitte Sie daher, einige Fakten zur Kenntnis zu nehmen sowie falsche Zitate und Aussagen umgehend richtig zu stellen...

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Zum 25. Jubiläum der Beratungsstelle Hobbit in Nordhorn

Nordhorn. Zum 25-jährigen Jubiläum der Hobbit-Beratungsstelle gratuliere ich von ganzem Herzen. Mein Dank geht dabei an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie an die Unterstützerinnen und Unterstützer der Beratungsstelle.

Leider sind Beratungsstellen für Opfer sexueller Gewalt noch immer eine Notwendigkeit in unserer Gesellschaft. Für die Betroffenen ist schnelle Hilfe besonders wichtig, die sie auch anonym in Anspruch nehmen können – für das außerordentliche Engagement der Aktiven in der Beratungsstelle möchte ich nicht nur meinen Dank aussprechen, sondern sie bei ihrer Arbeit nach allen Kräften als Bundestagsabgeordnete der SPD für die Grafschaft Bentheim und das Emsland unterstützen...

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Förderung für das Christophorus-Werk in Lingen und den SoVD in Meppen kommt!

Berlin/Lingen/Meppen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales fördert im Rahmen des Projektes „Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung“ das Christophorus-Werk in Lingen mit rund 96.000 Euro (95.899 Euro) sowie den Sozialverband Deutschland e.V. (SoVD) in Meppen mit rund 105.000 Euro (104.866,25 Euro) für den Zeitraum von 2018 bis 2020. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder gratuliert den Verantwortlichen im Christophorus-Werk in Lingen und dem SoVD in Meppen herzlich zur erfolgreichen Bewerbung um die Fördermittel.

„Das sozialdemokratisch geführte Bundesministerium für Arbeit und Soziales stärkt unsere Region im Bereich des sozialen Zusammenhalts: Die ergänzende unabhängige Teilhabeberatung ermöglicht Menschen mit Beeinträchtigung und denen, die davon bedroht sind sowie ihren Angehörigen eine unabhängige Beratung für ein möglichst selbstbestimmtes und unabhängiges Leben in der Mitte der Gesellschaft. Das Beratungsangebot verstärkt die professionellen Anlaufstellen, an die sich Ratsuchende wenden können“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Bilanz zum Sonderparteitag der SPD

Berlin/Bonn. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder zieht eine differenzierte Bilanz nach dem Sonderparteitag der SPD in Bonn. Der Sonderparteitag befasste sich mit der Frage, ob die SPD in Koalitionsverhandlungen mit der Union treten soll oder nicht. Nach intensiver Debatte der 600 Delegierten und den Mitgliedern des Parteivorstands votierten schließlich 362 für Verhandlungen, 279 waren dagegen. Nach der „No-Groko-Kampagne“ gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen war ein eindeutiges Ergebnis nicht absehbar.

„In der SPD bin ich stolz auf unsere Diskussionskultur: Der Sonderparteitag in Bonn hat deutlich gemacht, dass wir es uns mit der Entscheidung zu einer erneuten Koalition mit der Union nicht leicht machen – und das ist gut so! Ich habe durchaus Verständnis für die Gegner einer Großen Koalition, allen voran den Jusos, und sehe den gestrigen Tag als Stärkung unserer innerparteilichen Demokratie. Die Debatte war intensiv, leidenschaftlich und fair, was angesichts der großen Herausforderungen auch angemessen war. Über das Ergebnis freue ich mich jedoch auch deshalb, weil nun alle Mitglieder der SPD – und nicht nur die Delegierten des Sonderparteitags – in den Entscheidungsprozess eingebunden werden, wenn sie dann über den finalen Koalitionsvertrag abstimmen können. Dafür habe ich mich mit Nachdruck eingesetzt“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Einen großen Dank an die Einsatzkräfte!

Grafschaft Bentheim/Emsland. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder bedankt sich herzlich für das Engagement aller Blaulichtkräfte in der Grafschaft Bentheim und im Emsland während des Sturms „Friedericke“. Feuerwehr, Rettungssanitäter, Polizei und Technisches Hilfswerk haben während des Sturms alles getan, um die Menschen der Region und in ganz Deutschland zu schützen. De Ridder betont, dass die gestrigen Ereignisse gezeigt haben, wie riskant so mancher Einsatz sein kann, gleichwohl die Feuerwehren auch unter hohem persönlichen Einsatz für uns alle arbeiten.

„Meinen herzlichsten Dank und größte Anerkennung für die aktiven und engagierten Blaulichtkräfte, die unter hohem Risiko die Menschen in der Grafschaft Bentheim und im Emsland während des Sturmtiefs ‚Fredericke‘ geschützt haben. Die Blaulichtkräfte haben sich im schwersten Sturm seit zehn Jahren unermüdlich für Sicherheit und Leben der Bürgerinnen und Bürger eingesetzt. Neben der Anerkennung ist es seitens der Politik wichtig, dass wir unsere Kräfte bei der Feuerwehr, den Rettungsdiensten, der Polizei und dem Technischen Hilfswerk gut unterstützen und ihnen die notwendigen Mittel für ihren Dienst zur Verfügung stellen“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Förderung für Vitus in Meppen kommt!

Berlin/Meppen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales fördert im Rahmen des Projektes „Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung“ das St.-Vitus-Werk in Meppen mit rund 113.000 Euro für den Zeitraum von 2018 bis 2020. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder begrüßt die Förderung und gratuliert den Verantwortlichen in Meppen herzlich zur erfolgreichen Bewerbung um die Fördermittel. Die unabhängige Teilhabeberatung unterstützt Menschen mit drohender oder bestehender Behinderung sowie deren Angehörige bei der Organisation eines selbstbestimmten Lebens.

„Für Menschen mit Beeinträchtigung oder denen, die davon bedroht sind, ist eine unabhängige und selbstbestimmte Teilhabe am Leben besonders wichtig. Deshalb freut es mich sehr, dass das sozialdemokratisch geführte Bundesministerium für Arbeit und Soziales unsere Region im Bereich des sozialen Zusammenhalts substanziell stärkt. Eine ergänzende unabhängige Teilhabeberatung gibt es nun – neben Nordhorn und Lingen – demnächst auch in Meppen. Mit dem Beratungsangebot bieten wir den Bürgerinnen und Bürgern eine professionelle Anlaufstelle, damit Menschen mit Handicap ein möglichst selbstständiges Leben in der Mitte der Gesellschaft führen können“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche

Berlin. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder begrüßt den schnellen Abschluss der Sondierungsgespräche. Inhaltlich zieht De Ridder ein eher optimistisches Fazit: insbesondere in Fragen der Bildungspolitik konnte die SPD wichtige Punkte ihres Regierungsprogrammes umsetzen, so etwa die Aufhebung des Kooperationsverbotes, die eine finanzielle Unterstützung der Schulpolitik in den Ländern erlauben würde. Positiv bewertet De Ridder ebenfalls eine mögliche Erhöhung des BAföG.

„Ein großes Lob geht an die Verhandelnden für die Disziplin, bereits nach einer Woche zu konkreten Ergebnissen zu kommen. Gerade die SPD steht unter enormen Druck – sowohl von Öffentlichkeit als auch von der Partei. Mich freut, dass wir ein Zuwanderungsgesetz verhandeln konnten, die SPD sich für eine Solidarrente stark gemacht hat, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gestärkt werden soll und dass ländliche Räume stärker in den Fokus genommen werden. Dieses werden die Mitglieder der SPD nun weiter prüfen und diskutieren, was wir am kommenden Sonntag auf einem außerordentlichen Landesparteitag in Hannover sowie eine Woche später auf einem außerordentlichen Bundesparteitag in Bonn tun werden, bei denen ich als Delegierte dabei sein werde“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Zu Gast bei der Katholischen Landjugend

Sögel. Zu Gast war ich auf dem Podium der Katholischen Landjugend in Sögel und habe über die Zukunft der Landwirtschaft debattiert. Klar ist: Die Politik hat eine Vermittlerrolle zwischen der Landwirtschaft und den Verbraucherinnen und Verbrauchern. Gerade dann, wenn es um Fragen des Tier- und Umweltschutzes geht.

Die Ansprüche an die Landwirtinnen und Landwirte seitens der Verbraucherinnen und Verbraucher sind in den letzten Jahren spürbar gestiegen: Viele Bürgerinnen und Bürger wollen möglichst günstige Produkte kaufen, was die bäuerlichen Betriebe auch stark unter Druck setzen kann. Dabei meistern viele Betriebe den Spagat zwischen hoher Qualität und einem wachsenden Preisdruck. Es zeichnet sich ab, dass die Politik in Zukunft zum Wohle von Mensch, Tier und Umwelt handeln muss...

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Neujahrsempfang der SPD in Baccum

Baccum. In Baccum war ich zu Gast beim Neujahrsempfang der SPD – Es war ein schöner Einstand in ein politisch bedeutsames Jahr. Schließlich haben die Sondierungen zwischen SPD und Union begonnen und die Bürgerinnen und Bürger haben bereits lange auf klare Verhältnisse im politischen Berlin gewartet.

Gemeinsam mit meinem Kollegen aus dem Europäischen Parlament Tiemo Wölken und dem Baccumer Ortsvereinsvorsitzenden der SPD Reinhold Hoffmann haben wir über die politischen Herausforderungen gesprochen, die jetzt vor uns liegen. Dabei wurde deutlich, dass wir uns in einem Jahr der großen Weichenstellungen befinden...

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Dr. Daniela De Ridder, MdB
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