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Dr. Daniela De Ridder

Ihre Bundestagsabgeordnete
für den Wahlkreis Mittelems


Newsletter Dezember 2017

Liebe Leserin, lieber Leser,

nach dem unrühmlichen Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU, FDP und den Grünen ist klar: Es wird in Deutschland keine „Schwampel“-Koalition geben. Was auf der einen Seite für Erleichterung sorgt, birgt zugleich eine neue Verantwortung, da eine zügige Regierungsbildung damit nicht mehr möglich ist und schon längst auch von Neuwahlen gesprochen wird. Die SPD steht nun im Fokus, da sie mit der möglichen Mitwirkung in einer großen Koalition oder der Duldung einer Minderheitsregierung Neuwahlen noch abwenden könnte. Mit dieser Frage setzen sich die SPD und ihre Bundestagsfraktion intensiv auseinander und sind damit – auch nach einem deutlichen und eindringlichen Appell unseres Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier – von der bisherigen Position abgerückt, eine erneute große Koalition gänzlich auszuschließen.

Im Zuge der turbulenten letzten Wochen und Tagen erreichten mich viele Bürgeranfragen und vor allem Kommentare. Noch ergibt sich daraus für mich – gerade auch unter der konstruktiven Kritik – keine einhellige Tendenz, was sich die Bürgerinnen und Bürger in unserem Wahlkreis wünschen. Die Spannweite reicht von Beiträgen, die uns deutlich gemahnen, unsere Verantwortung wahrzunehmen und Neuwahlen abzuwenden. Aber es gibt auch andere Meinungen: Ich werde auch durchaus aufgefordert, von der Goko Abstand zu nehmen. Bei den unsachlicheren Kommentaren sind wir dann entweder „das trotzige Kind“, das sich seiner Verantwortung entzieht, oder auf der anderen Seite ein „machtgieriger Haufen“, der um jeden Preis regieren will. Während ich die konstruktive Kritik und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger sehr ernst nehme, werden wir uns jedoch nicht von Schmähungen aus der Ruhe bringen lassen und müssen verantwortlich handeln.

Klar ist zum heutigen Zeitpunkt noch keineswegs, dass es eine große Koalition um jeden Preis geben wird. Wir werden daher genau beraten und klären müssen, auf welche Inhalte wir uns verständigen könnten. Erst dann hat die SPD eine echte Entscheidungsgrundlage, mit der wir auch arbeiten können – und die Mitglieder werden das letzte Wort haben. Wenn die große Koalition nicht zustande kommt, gibt es zudem die Option einer tolerierten Minderheitsregierung, die als dritte Option für die SPD zur Debatte steht. Selbst wenn einige bereits vorschnell von „Weimarer Verhältnissen“ sprechen – dass wir diese Situation nach Scheitern der Gespräche von Union, FDP und Grünen angesichts einer starken AfD-Fraktion diskutieren müssen, stimmt mich sehr nachdenklich, wenn diese Fraktion bei Neuwahlen auf das „Versagen“ der anderen Parteien verweisen kann. Vor allem dies führt zu meinem Wunsch, Neuwahlen so lange wie möglich vermeiden zu wollen. Ja das Risiko ist groß, dass wir den Rechtspopulismus noch stärken. Daher ist es jetzt angesagt, ruhig und besonnen, über bessere Ideen für eine soziale Demokratie nachzudenken. Aber es ist keineswegs die SPD, die durch ihre Haltung dazu geführt hat, dass wir nun in dieser Situation stecken. Der demokratischen Kultur droht ein erheblicher Schaden – auch deshalb stehen wir mehr denn je in der Verantwortung, eine Lösung zu finden.

Über den aktuellen Stand zur Politik in Berlin lade ich Sie/Euch herzlich heute Abend (30. November) in das Hotel Bonke (Stadtring 58, 48527 Nordhorn) um 19:00 Uhr nach Nordhorn ein! Um Anmeldung unter der Telefonnummer 0160 / 715 531 6 oder per E-Mail über daniela.deridder.ma04@bundestag.de wird gebeten. Klar ist, dass es spannend bleibt in den kommenden Tagen und Wochen. Ich freue mich darauf, mit Euch und Ihnen in der Grafschaft Bentheim und im Emslandes in den Dialog zu treten. In Berlin habe ich, trotz noch unklarer Verhältnisse im Bund, unseren „Gesprächskreis Regionale Strukturentwicklung“ erneut ins Leben gerufen und setze mich für eine substanzielle Entwicklung und Stärkung unserer Region ein. Der demografische Wandel und die strukturellen Veränderungen verlangen von uns viel Engagement für eine zukunftsorientierte Gemeinschaft vor Ort. Zu unseren Themen gehören unter anderem die Verkehrsinfrastruktur, ein schnelles digitales Netz, die Mobiltelefonie, die medizinische Versorgung auf dem Land sowie die Stärkung der Pflege. Auch damit wir diese Themen rasch anpacken können, ist es so wichtig, dass wir schnellstmöglich zu stabilen Regierungsverhältnissen in Berlin kommen.

Jetzt wünsche ich allen Interessierten zunächst aber viel Spaß beim Stöbern in meinen Neuigkeiten. Je nach Stand der Entwicklungen kann es sein, dass ich auch kurzfristig noch weitere Informationsveranstaltungen zum Stand der Dinge anbiete. Wenn Ihr keine Information und Veranstaltung verpassen wollt, dann tragt Euch doch für meinen Verteiler ein. Das könnt Ihr mit einer kurzen Mail an daniela.deridder.ma02@bundestag.de tun – so bleibt Ihr garantiert immer auf dem Laufenden.

Ich wünsche Euch eine besinnliche und wunderschöne Adventszeit – den nächsten und letzten Newsletter des Jahres gibt es dann voraussichtlich am 22. Dezember.

Mit besten Grüßen
Eure/Ihre


Dr. Daniela De Ridder, MdB


Pakt: Arbeitsmarkt über die Grenze!

Coevorden. Auf Einladung der Euregio war ich bei der Abschlussveranstaltung zum „Pakt: Arbeitsmarkt über die Grenze“ in Coevorden. Klar ist: Der grenzüberschreitende Arbeitsmarkt stärkt unsere Region der Grafschaft Bentheim und des Emslandes, bedarf aber einer verantwortungsbewussten Politik!

Die Konservativen haben sich durch die Etablierung der Maut einmal mehr als Bremser der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit erwiesen. Umso wichtiger, dass wir für eine starke Region in Deutschland und den Niederlanden die Zusammenarbeit weiter ausbauen und die Menschen zur Mobilität ermutigen und befähigen...

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Förderung für Integra kommt!

Berlin/Nordhorn. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder begrüßt die Förderung des Projektes „Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung“ für Menschen mit Behinderungen des Integra Grafschaft Bentheim e.V. durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in Höhe von rund 118.000 Euro. Mit dieser Förderung wird das Beratungsangebot in Form des „Peer Counselings“, der Beratung von Betroffenen für Betroffene, ausgebaut und richtet sich an Menschen mit drohender Beeinträchtigung und deren Angehörigen.

„Ob im Alter, durch einen Unfall oder durch Krankheit können Menschen vor der schwierigen Situation stehen, ihr Leben mit einer Beeinträchtigung meistern zu müssen. Dabei gibt es heute viele Ansätze und Möglichkeiten, trotz Handicaps ein selbstbestimmtes und erfülltes Leben führen zu können. Hierfür ist es besonders wichtig, dass die Menschen, die von einer Beeinträchtigung bedroht sind, frühzeitig eine adäquate Beratung bekommen, in die auch die Angehörigen eingebunden sind. Die Förderung der Integra Grafschaft Bentheim durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist ein wichtiger Beitrag sozialdemokratischer Politik für unsere Region“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Zu Besuch bei „Menschen Domizil GmbH“ in Lingen

Lingen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder war zu Besuch bei der Einrichtung „Menschen Domizil GmbH“ in Lingen. Diese ambulante Einrichtung unterstützt vorwiegend Menschen mit seelischen Erkrankungen und berät sie bei der Gestaltung eines selbstbestimmten und vitalen Lebens. De Ridder trat dabei mit Marion Mensen als Geschäftsführung und Michael Reinink als Leitung der Einrichtung in den Dialog.

„Das Ziel einer verantwortungsbewussten und dem Menschen zugewandten Politik gilt es dringend zu gestalten. Menschen mit ganz unterschiedlichen Beeinträchtigungen muss es möglich sein, ein selbstständiges Leben führen zu können. Hier leistet ‚Menschen Domizil GmbH‘ mit seinen Knotenpunkten in Lingen, Meppen und Papenburg ein großartiges Engagement. Ich schätze ihre hervorragende Arbeit sehr. Allerdings bedürfen die Beteiligten nicht nur der ideellen, sondern auch der finanziellen Unterstützung, damit sie ihre verantwortungsvollen Aufgaben auch weiterhin im Interesse ihrer Klientinnen und Klienten wahrnehmen können“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen

Nordhorn. Zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen habe ich in diesem Jahr in Nordhorn Flagge gezeigt! Noch immer sind in Deutschland schätzungsweise 100.000 Frauen von häuslicher Gewalt betroffen – die Dunkelziffer liegt wahrscheinlich beträchtlich höher.

Gewalt gegen Frauen ist ein großes Problem auch unserer Gesellschaft! Umso mehr müssen wir neben einer gezielten Aufklärungsarbeit den Opfern Mut machen und ihnen zur Seite stehen. Hierfür gibt es neben Beratungsangeboten auch konkrete Hilfsmaßnahmen, wie zum Beispiel Frauenhäuser und Einrichtungen zum Schutz der Betroffenen...

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Mit Julius Frilling beim Unternehmerstammtisch in Lengerich

Lengerich. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder kam jetzt erstmals zu einem „Stammtisch“ von Jungunternehmern aus der Region. Eingeladen dazu hatte Julius Frilling, Betreiber mehrerer regionaler Kioskgeschäfte unter dem Markennamen „Stadtkiosk“. Diesmal fand der Stammtisch bei „Gerdes Fenster & Türen GmbH“ im ehemaligen Bundeswehr-Depot in Lengerich statt. De Ridder unterstreicht, dass innovative Unternehmen ein wichtiger Bestandteil der regionalen Wirtschaft sind und sie für die Zukunft der Region einen großen Beitrag leisten.

„Vom Stadtkiosk über die Bäckerei, vom Handwerksbetrieb bis zum mittleren Industriebetrieb – unsere kleinen und mittelständischen Betriebe leisten als Arbeitgeber und als Innovationsförderer viel für die Menschen in unserer Region. Es ist wichtig, dass die junge Generation mit Ideen und Tatkraft voranschreitet, um in der Grafschaft Bentheim und im Emsland an einer erfolgreichen Zukunft zu arbeiten – davon profitieren wir alle. Nachdem ich mir bereits ein Bild vom erfolgreichen Stadtkiosk von Julius Frilling machen konnte, freut es mich sehr, dass ich nun weitere Unternehmer kennenlernen konnte“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Zum Vorlesetag in der Grundschule Georgsdorf

Georgsdorf. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder war anlässlich des Vorlesetags in der Grundschule in Georgsdorf und las das Märchen „Die Nachtigall“ von Hans Christian Andersen vor. Der Vorlesetag findet jährlich um den dritten Freitag des Novembers statt und ist eine Initiative der Stiftung Lesen in Kooperation mit Die ZEIT und der Stiftung der Deutschen Bahn. Er soll gerade Kinder und Jugendliche zum lesen beziehungsweise Eltern zum Vorlesen motivieren und hat inzwischen rund 135.000 Unterstützerinnen und Unterstützer. De Ridder kam zudem mit der Rektorin Annett Buisman und der Bürgermeisterin Anja Schupe ins Gespräch.

„Vorlesen fördert Kinder und Jugendliche in besonderem Maße – das ist wissenschaftlich erwiesen. Je früher Eltern ihren Kindern vorlesen und je öfter sie dies tun, desto besser gelingt ihnen der Einstieg in die Bildungslaufbahn. Frühkindliche Bildung legt schließlich das Fundament für eine erfolgreiche Bildungsbiografie und stärkt die Kinder bei ihrem Einstieg in die Schule. Darüber hinaus weckt das Vorlesen bereits Interesse auch fernab des Lesens selbst, was für die Entwicklung von großem Wert ist. Es ist beeindrucken, wieviel Interesse die Kinder der Grundschule Georgsdorf am Lesen haben und dass ihr Bewusstsein für die Wichtigkeit der Lese- und Sprachkompetenzen sehr ausgeprägt ist“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Glückwunsch an Stephan Weil und die SPD-Kolleginnen und -Kollegen in Niedersachsen

Berlin/Niedersachsen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder gratuliert dem bisherigen und designierten neuen Ministerpräsidenten in Niedersachsen, Stephan Weil, zu erfolgreichen Koalitionsverhandlungen. Die Spitzen von SPD und CDU sind sich in Hannover einig geworden und werden voraussichtlich die kommenden fünf Jahre in Niedersachsen regieren. Ganz besonders der noch Vize-Fraktionsvorsitzenden der SPD im Bundestag, Dr. Carola Reimann, gratuliert De Ridder ausdrücklich für die Nominierung als Sozialministerin.

„Stephan Weil und die niedersächsische SPD haben verantwortlich für das Land gehandelt und die Koalitionsverhandlungen rasch abgeschlossen. Wir sehen in diesen Tagen, dass sich demgegenüber die Verhandlungen zwischen Union, FDP und Grünen im Bund weitaus schwieriger gestalten als erwartet. Daher ist es umso wichtiger, dass wir Niedersachsen auf Landesebene ein tragfähiges Programm für die Menschen in unserem Land voranbringen. Ausdrücklich möchte ich auch meiner Kollegin Dr. Carola Reimann gratulieren, die als designierte Sozialministerin Niedersachsens bereit steht. Sie war ein gern gesehener Gast in meinem Wahlkreis. Dies gilt aber durchaus auch für die bisherigen Minister Olaf Lies und Boris Pistorius sowie für die neuen SPD-Ministerinnen und Minister, denen ich ebenfalls sehr herzlich gratuliere. Am Samstag werden Alfred Weiden aus Neuenhaus und ich als Delegierte in Hannover mit über den Koalitionsvertrag bescheiden können. Ich gehe allerdings aufgrund der pragmatischen Handlungsweise unseres aktuellen und zukünftigen Ministerpräsidenten Stephan Weil davon aus, dass es wenig Kritik am Koalitionsvertrag geben wird. Auch will ich es nicht versäumen, dem Grafschafter CDU-Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers zu seiner Nominierung als Finanzminister zu gratulieren“, bekräftigt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Zum Abend der Industrie bei WAS in Wietmarschen

Wietmarschen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder war auf Einladung der Industrie- und Handelskammer Osnabrück – Emsland – Grafschaft Bentheim (IHK) und des Industriellen Arbeitgeberverbands Osnabrück – Emsland – Grafschaft Bentheim e. V. (IAV) zu Gast beim Abend der Industrie bei der Wietmarscher Ambulanz- und Sonderfahrzeug GmbH (WAS). Deutlich wurde auch bei WAS, dass der Fachkräftemangel das Wachstum in der Region bremst. De Ridder fordert daher einen Zukunftsplan der Politik für den Fachkräftenachwuchs sowie eine Gesamtstrategie für die regionale Strukturentwicklung.

„Das Unternehmen WAS ist ein hervorragendes Beispiel für Qualitätsprodukte aus der Grafschaft Bentheim. Die Anforderungen für Rettungswagen sind sehr speziell und verlangen beim Bau viel Sorgfalt und Präzision. Es zeichnet das Unternehmen aus, dass es eine hohe Nachfrage auch aus dem Ausland gibt. Uns muss dabei bewusst sein, dass das Unternehmen kein Problem mit der Nachfrage seiner Produkte hat, sondern auch hier – wie vielerorts im Emsland und der Grafschaft Bentheim – die Fachkräfte und hier insbesondere der Nachwuchs fehlen“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Termine:

Do. 30.11.17 19:00 Uhr; De Ridder im Dialog: Stand der Dinge im politischen Berlin; Hotel Bonke in Nordhorn, Stadtring 58, 48527 Nordhorn; Um Anmeldung unter der Telefonnummer 0160 / 715 531 6 oder per E-Mail über daniela.deridder.ma04@bundestag.de wird gebeten.

Wenn Sie diese E-Mail (an: max.forster84@t-online.de) nicht mehr empfangen möchten, können Sie diese hier kostenlos abbestellen.

 

Dr. Daniela De Ridder, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

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