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Dr. Daniela De Ridder

Ihre Bundestagsabgeordnete
für den Wahlkreis Mittelems


Newsletter November 2017

Liebe Leserin, lieber Leser,

Niedersachsen und Deutschland befinden sich nach den Wahlen 2017 in einer Zeit des Umbruchs. Nach der für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten enttäuschenden Bundestagswahl konnten wir in Niedersachsen einen entscheidenden Wahlsieg für die SPD einfahren. Auch für die Bundespolitik heißt das, dass die voraussichtliche Koalition von CDU/CSU, FDP und den Grünen nun auf dem Prüfstand steht. Das ist gut, denn unter Schwarz-Gelb-Grün – der sogenannten „Jamaika-Koalition“ – droht der Abbau unserer sozialdemokratischen Errungenschaften wie etwa des Mindestlohns oder auch einer verlässlichen Rentenpolitik. Eine für die Mehrheit der Menschen gerechte Politik ist von den neuen Partnern jedenfalls nicht zu erwarten, aber auch hier werden wir als starke und verlässliche SPD die Ereignisse fair überprüfen und ein parlamentarisches Gegengewicht aufbauen.

Die SPD steht nun jedoch in doppelter Verantwortung: So geht es nicht nur um die Einforderung einer gerechten Politik als starke Stimme der Opposition. Darüber hinaus zieht mit der AfD erstmalig seit langer Zeit eine rechtspopulistische und nationalistisch orientierte Partei in den Bundestag ein. Auch hier ist es wichtig, dass sie nicht die stärkste Kraft in der Opposition stellen können. Bereits bei der konstituierenden Sitzung hat die AfD mit ihrem Kandidaten für die Vizepräsidentschaft des Bundestags, Albrecht Glaser, deutlich gemacht, dass sie die Konfrontation sucht. Deshalb war es auch richtig, die Geschäftsordnung des Bundestags dahingehend zu ändern, dass der dienstälteste anstatt des ältesten Abgeordneten die konstituierende Sitzung leitet. Sonst wäre dies Wilhelm von Gottberg von der AfD gewesen, der im Gedenken des Holocausts sowie der Benennung deutscher Verantwortung sinngemäß eine Kriminalisierung der Deutschen sieht. Eine solche Haltung entwürdigt das Parlament und ist für uns nicht tragbar. Als Tochter eines belgischen Widerstandskämpfers weiß ich nur zu gut, was auf dem Spiel steht. Daher sehe ich uns Demokratinnen und Demokraten gemeinsam in der Pflicht, den Rechtspopulisten und -extremen entschieden entgegenzutreten. Nicht zu vergessen: Die SPD ist und bleibt die politische Kraft gegen den Faschismus!

Auch wenn ich mich mit meinen Kolleginnen und Kollegen in dieser Legislaturperiode in einer anderen Rolle wiederfinde, können wir dennoch viel gemeinsam gestalten. In den vergangenen vier Jahren habe ich wiederholt sehen müssen, wie die CDU/CSU alles daran setzt, eine entschlossene Politik für eine erfolgreiche regionale Strukturentwicklung zu verhindern und auf die Bremse zu treten. Dabei brauchen wir – gerade in der Grafschaft Bentheim und im Emsland – einen Masterplan für eine flächendeckende Gesundheitsversorgung, einen Ausbau der digitalen Infrastruktur und des Mobilfunks, mehr Geld für unsere Schulen durch den Wegfall des Kooperationsverbotes und gebührenfreie Kitas. Nur mit einem alle Politikfelder umfassenden Plan können wir unsere schöne Region für die junge Generation lebenswert gestalten und so den Auswirkungen des demografischen Wandels entgegenwirken. Auch unser Mittelstand benötigt dringend Nachwuchskräfte und die lethargische Haltung der Bundesbildungsministerin der Union hat für Stillstand gesorgt. Darüber möchten wir uns aber nicht lediglich beklagen, sondern ein sehr konkretes Gegenkonzept für den gesellschaftlichen Wandel entwerfen – und das wird uns auch gelingen!

Nach dieser turbulenten Wahlzeit freue ich mich jedenfalls, wieder mit dabei zu sein und danke all meinen Unterstützerinnen und Unterstützern sehr herzlich für ihren Einsatz! Gemeinsam werden wir eine gerechte Zukunft aufbauen und ich freue mich auf die kommenden vier Jahre. Darüber hinaus möchte ich Euch darauf aufmerksam machen, dass ich im Rahmen der Bezuschussung für Berlinfahrten auch in diesem Jahr einen Fahrtkostenzuschuss für die Ehrenamtlichen unserer Region vorgesehen habe. Mehr dazu und wie Ihr Euch darum bewerben könnt findet Ihr unter meinen aktuellen Meldungen.

Jetzt aber wünsche ich Euch erstmal viel Spaß beim Stöbern in meinen Neuigkeiten und wünsche Euch eine gemütliche Herbstzeit und einen seligen Reformationstag – ich freue mich sehr darauf, alte Bekannte und neue Gesichter in der Grafschaft Bentheim und im Emsland zu treffen!

Herzliche Grüße
Eure/Ihre

Dr. Daniela De Ridder


Fahrtkostenzuschüsse für ehrenamtlich Engagierte ins weihnachtliche Berlin

Grafschaft Bentheim/Emsland/Berlin. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder vergibt Fahrtkostenzuschüsse für einen Berlinbesuch an Ehrenamtliche aus der Grafschaft Bentheim und dem Emsland. Ehrenamtliche können sich im Bundestagsbüro der SPD-Abgeordneten melden und erhalten dort weitergehende Informationen zum Ablauf. De Ridder möchte damit vor allem den engagierten Bürgerinnen und Bürgern aus der Region danken.

„Die Ehrenamtlichen stärken den Zusammenhalt in der Gesellschaft und tun dies aus Überzeugung. In den vergangenen vier Jahren und auch jetzt im Wahlkampf 2017 durfte ich viele von ihnen kennenlernen und mich von der Arbeit für unsere Gemeinschaft überzeugen. Als Bundestagsabgeordnete möchte ich dafür herzlich bedanken und stelle daher einen Fahrtkostenzuschuss zur Verfügung, um einen Besuch im Bundestag zu ermöglichen“, beschreibt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems, ihr Anliegen...

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Mehr Lohngerechtigkeit in der EU

Brüssel/Berlin. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder begrüßt die Einigung der Arbeits- und Sozialminister der EU zur Reform der Entsenderichtlinie. Seit 1996 regelt sie den Einsatz von Beschäftigten in einem anderen EU-Staat als dem Heimatland. De Ridder ist zuversichtlich, dass mit einem der letzten sozialdemokratischen Akzente durch die geschäftsführende Bundesarbeitsministerin Dr. Katarina Barley viele Menschen in Europa ein gerechteres Einkommen beziehen und zu fairen Bedingungen beschäftigt werden können.

„Eine Reform des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes war überfällig – dabei galt es schließlich viele Hürden und Widerstände zu überwinden. Wenn die neue Richtlinie auch das Europäische Parlament passiert, haben die Beschäftigten in der EU nun mehr Rechte und werden einen gerechteren Lohn beziehen. Darüber hinaus schützen wir den heimischen Arbeitsmarkt gegen Lohndumping, womit wir Dank der SPD einen verlässlichen Rahmen für faire Arbeit in ganz Europa weiter stärken“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Die 19. Legislaturperiode hat begonnen und der Ton wird rauer

Berlin. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder blickt zuversichtlich auf die kommenden vier Jahre Parlamentsarbeit der SPD-Bundestagsfraktion. Kämpferisch gibt sich De Ridder angesichts des Einzugs der AfD in den Bundestag, die bereits zur Eröffnung einen Eklat provozieren wollte. Deutlich wurde zudem, dass die parlamentarische Auseinandersetzung um die großen gesellschaftlichen Fragen in Zukunft schärfer geführt wird.

„Die SPD-Bundestagsfraktion ist bereit eine starke Position in der Opposition zu beziehen und die dringend notwendigen Debatten der Gesellschaft im Parlament zu führen – die Fraktionen der CDU und CSU setzen gemeinsam mit der FDP und den Grünen hingegen auf Abschottung, da sie eine Verankerung der Befragung der Bundeskanzlerin in der Geschäftsordnung des Bundestags bereits in der ersten Sitzung verhindert haben. Damit führt die Union den Kurs Merkels im Wahlkampf fort, sich den Debatten und gesellschaftlichen Fragen konsequent zu entziehen. Damit schädigt die Union mit Schützenhilfe der FDP und der Grünen unsere demokratische Debattenkultur, was wir nicht unwidersprochen lassen werden“, so Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Stark im Bundestag für die Weser-Ems-Region

Berlin. Die Weser-Ems-Gruppe der SPD im Bundestag ist stark aufgestellt für die kommenden Jahre. Auch in der Opposition werden wir gemeinsam für mehr soziale Gerechtigkeit und die Stärkung des Mittelstands kämpfen.

Mit meinen Kolleginnen und Kollegen bereite ich mich auf die kommenden Jahre vor. Klar ist, dass wir uns auch aus der Opposition heraus für die Weser-Ems-Region und die Menschen stark machen werden – es braucht nun mehr denn je eine starke Sozialdemokratie...

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Patenschaft für Alpakafohlen Bonita in Wietmarschen

Wietmarschen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder besuchte Christa und Helmut Büers auf dem Alpakahof in Wietmarschen und übernahm die Patenschaft des neugeborenen Alpakafohlens Bonita. De Ridder versprach die Übernahme der Patenschaft bereits vor der Geburt bei einem Besuch im vergangenen August. Nun freut sie sich über die Geburt des gesunden Fohlens auf dem Hof. De Ridder hebt hervor, dass das Engagement der Büers eine Bereicherung für die Region darstellt und der Hof für Alt und Jung etwas zu bieten hat.

„Es freut mich sehr, dass das Alpakafohlen gesund und munter zur Welt gekommen ist. Das Ehepaar hat mit seinem Hof eine kleine Attraktion in Wietmarschen geschaffen, da die ursprünglich südamerikanischen Tiere allemal einen Besuch wert sind. Mit ihrem Hof zeigen Christa und Helmut Büers zudem, wie ein nachhaltiges Wirtschaften im Bereich Tourismus und Textil möglich ist“, zeigt sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder überzeugt...

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Barrierefreiheit des Bahnhofes in Bad Bentheim noch in diesem Jahr

Bad Bentheim. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Daniela De Ridder zeigt sich nach mehrfachen Gesprächen mit der Deutschen Bahn zuversichtlich, dass es im Dezember dieses Jahres zur Fertigstellung der Aufzüge am Bahnhof in Bad Bentheim kommen kann. De Ridder hatte sich wiederholt für eine rasche Fertigstellung eingesetzt, damit das Bahnhofsgelände endlich barrierefrei wird. Die Landtagsabgeordneten und -kandidaten Gerd Will und Christian Otten hatten sie dabei unterstützt, nachdem es beim Bau zu erheblichen Verzögerungen gekommen war.

„Insbesondere die Fertigstellung der Aufzüge ist für den barrierefreien Zugang des Bahnhofgeländes unerlässlich. Für die langanhaltenden Bautätigkeiten mag es Gründe geben, aber die Geduld der Reisenden, die ihr Gepäck nur mühsam oder nur mit fremder Hilfe vom Bahnhofsgebäude zum Gleis transportieren können, wurde doch arg gebeutelt. Und wer gehbehindert ist oder auf einen Rollstuhl angewiesen ist, kann den Bentheimer Bahnhof seit langer Zeit gar nicht mehr nutzen. Dies habe ich in mehreren Gesprächen mit der Deutschen Bahn erörtert und deutlich gemacht, dass der Reiseverkehr mit der Bahn ein enorm wichtiges Anliegen für die Menschen vor Ort ist und zugleich – mit Blick auf die Zugangsmöglichkeiten – eine Frage der Gleichberechtigung darstellt. Die anhaltenden Sanierungsarbeiten sind eine Belastung für Berufspendler und Reisende. Als Bundestagsabgeordnete und als stellvertretendes Mitglied im Bundesverkehrsausschuss sah ich mich in der Pflicht, mich für einen raschen Abschluss der Baumaßnahmen einzusetzen und ich bin dankbar, dass mich Gerd Will und Christian Otten als Landtagskandidaten dabei unterstützt haben“, erklärt Dr. Daniela De Ridder, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Mittelems...

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Beim Pannekoken-Proat mit Boris Pistorius

Beim Pannekoken-Proat in Georgsdorf traf ich unseren niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius. Zuvor besuchten wir den TSV Georgsdorf.

Als Innen- und Sportminister hat Boris, den ich bereits seit seiner Zeit als Kandidat für das Oberbürgermeisteramt in Osnabrück kenne – lang, lang ist’s her – machte er bei seinem Besuch in der Grafschaft wie wichtig beide Bereiche sind...

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Dr. Daniela De Ridder, MdB
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